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Barsinghausen Stadt beteiligt Investoren an Kosten für Kindergärten
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00:39 11.06.2018
Die Stadt Barsinghausen will künftig Investoren von Wohnbauprojekten zur Kasse bitten. Sie sollen sich an den Folgekosten für neue Kindergärten beteiligen. Quelle: dpa
Barsinghausen

Die Stadt Barsinghausen macht ernst bei der Beteiligung von Investoren, die neue Wohngebiete entwickeln, an den Folgekosten für die Kommune. Der Bauausschuss hat einstimmig für ein von der Verwaltung vorgelegtes „Konzept zur Beteiligung Dritter an Infrastrukturkosten für Kinderbetreuungseinrichtungen“ votiert. Die endgültige Entscheidung wird nun der Rat in seiner nächsten Sitzung am 21. Juni treffen.

Dem Konzept liegt die Erfahrung zugrunde, dass Investoren mit neuen Wohnbaugebieten oft erhebliche Profite machen können, während die Folgekosten – vor allem für den Bau von Kinderbetreuungseinrichtungen – bei der Kommune hängen bleiben. Bereits im vergangenen Jahr hatten Politik und Ratsgremien über eine Folgekostenbeteiligung von Investoren diskutiert, die Entscheidung aber noch einmal verschoben. Die 2017 geäußerten Bedenken, dass Investoren künftig einen Bogen um Barsinghausen machen könnten, bestehen inzwischen offenbar nicht mehr.

Das Konzept sieht vor, dass die Stadt künftig städtebauliche Verträge mit Investoren abschließt, in denen die Pflicht zur Kostenbeteiligung festgeschrieben wird. Nach Berechnungen der Verwaltung ist es notwendig, dass für jeweils sieben neue Wohneinheiten ein zusätzlicher Kindergartenplatz und für 16 Wohneinheiten ein neuer Krippenplatz vorgehalten werden muss. Die Durchschnittskosten zur Schaffung eines Krippenplatzes hat die Verwaltung auf der Basis der jüngsten Bauvorhaben mit 13.100 Euro veranschlagt, die Kosten pro Kindergartenplatz mit 16.300 Euro. Am Ende ergibt die Berechnung, dass Investoren für jede neu geschaffene Wohneinheit 3200 Euro an die Stadtkasse überweisen sollen.

Allerdings gibt es Ausnahmen: Der Infrastrukturkostenbeitrag wird nur bei Bauvorhaben mit mehr als zehn Wohneinheiten in Rechnung gestellt. Außerdem soll das neue Konzept nur in jenen Ortsteilen gelten, in denen ein Mangel an Betreuungsplätzen herrscht. Nach derzeitigem Stand wären damit Bauvorhaben im Schuleinzugsbereich Groß Munzel von der Kostenbeteiligung ausgenommen. Freigestellt werden sollen zudem Projekte im Zuge des sozialen Wohnungsbaus.

Von Andreas Kannegießer

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