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Garbsen Haushalt: Grahl warnt vor Verschuldung
Aus der Region Region Hannover Garbsen Haushalt: Grahl warnt vor Verschuldung
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14:29 06.11.2018
Bürgermeister Christian Grahl hält seine Haushaltsrede. Quelle: Gerko Naumann
Garbsen

In den nächsten Wochen werden die Politiker in Garbsen über die Finanzen für das Jahr 2019 diskutieren. Bei der Ratssitzung am Montag hat Bürgermeister Christian Grahl (CDU) seine jährliche Haushaltsrede gehalten – und dabei ein durchaus düsteres Bild für die Zukunft gezeichnet. Noch bis 2022 sei der Ergebnishaushalt der Stadt ausgeglichen. Schon 2019 müssten aber Kredite von 14 Millionen Euro aufgenommen werden, um Investitionen in Wohngebiete, Kitas und Schulen bezahlen zu können.

„Steigender Personalaufwand und die Beitragsfreiheit von Kindergartenplätzen sind ein Grund dafür, dass trotz steigender Steuereinnahmen kaum zusätzliches Geld für dringend erforderliche Investitionen zur Verfügung gestellt werden kann“, sagte Grahl. Noch seien die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gut. Die Ausgaben, etwa für die Sanierung städtischer Straßen und Gebäude, würden aber absehbar steigen. Das sei kein reines Garbsener Problem, sondern betrifft Städte und Gemeinden deutschlandweit, sagte Grahl. „Der öffentliche Bereich kann die Kosten – anders als die freie Wirtschaft – nur durch Steuern gegenfinanzieren“, sagte er. Die teuren Investitionen gefährdeten die Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik auf Dauer.

Bürgermeister Christian Grahl hält seine Haushaltsrede. Quelle: Gerko Naumann

Gleichzeitig führe die Aufnahme von langfristigen Krediten dazu, dass die Schulden der Stadt steigen. Als konkretes Beispiel nannte Grahl den Wiederaufbau des Badeparks in Berenbostel, der rund 25 Millionen Euro kosten soll. Dieser Betrag werde damit für eine freiwillige Leistung ausgegeben und stehe für den Pflichtbereich – etwa den Neubau der IGS und für die Feuerwehren – nicht mehr zur Verfügung. „Wir haben das gewusst, und wir haben so entschieden“, sagte Grahl in Richtung der Politiker im Rat. Aus heutiger Sicht werde die Stadt sehr lange brauchen, um diese Schuldenlast abzutragen.

Grahl hob jedoch zum Ende seiner Rede hervor, dass die Lage kein Grund sei, um zu „verzweifeln oder anderen Angst zu machen“. Es sei jedoch seine Aufgabe, Risiken schonungslos aufzuzeigen. „Wir werden als Rat und Verwaltung besonnen agieren“, kündigte der Bürgermeister an. Gemeinsam habe man in den vergangenen Jahren eine „hervorragende Entwicklung“ hingelegt, dieser Weg soll fortgesetzt werden – im Interesse der folgenden Generationen.

Die gesamte Haushaltsrede von Bürgermeister Christian Grahl lesen sie HIER.

Von Gerko Naumann

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