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Hemmingen Tempo 30 in Devese bleibt vorerst
Aus der Region Region Hannover Hemmingen Tempo 30 in Devese bleibt vorerst
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00:53 29.04.2018
Es bleibt vorerst bei Tempo 30 auf der K221 in Devese. Quelle: Andreas Zimmer
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Devese

 Es bleibt vorerst bei Tempo 30 an der Ortsdurchfahrt in Devese. Das Verkehrsministerium will den Sachverhalt nochmals prüfen. Das teilte Sprecher Eike Frenzel auf Anfrage dieser Zeitung mit.

„Im Schreiben der Stadt an den Minister sind bisher nicht vorgetragene Argumente angeführt worden“, erläuterte Frenzel. Nach der Prüfung werde erneut entschieden, ob die Schilder an der K221 stehen bleiben. Ursprünglich sollten sie bis spätestens 30. April abgebaut sein. 

Die Stadt hatte in einem Schreiben an Verkehrsminister Bernd Althusmann und an die Region Hannover gefordert, die Entscheidung zu überdenken: „Das Ministerium verkennt, dass sowohl die Verkehrsmengen und die Ausgestaltung der Straße, aber auch der direkte Zugang zu der Kindertagesstätte von der Ortsdurchfahrt aus zwingend Tempo 30 erfordern.“ Zudem bleibe der Lärmaktionsplan der Stadt unberücksichtigt. Dieser sehe für eine Lärmminderung auf dieser Strecke Tempo 30 vor. 

Warum kommt die Aufhebung gerade jetzt, etwa zweiJahre nach der Sanierung der Ortsdurchfahrt? Frenzel erklärte: „Ein Bürger hatte sich an das Ministerium mit der Bitte um fachaufsichtliche Prüfung gewandt, da er die angeordnete Verkehrsbeschänkung für rechtswidrig hält.“ Devese sei kein Einzelfall. „Wenn das Ministerium solche externen Hinweise erhält, wird in allen Fällen geprüft, ob die Maßnahme rechtmäßig ist oder nicht.“ 

Die Hemminger SPD-Ratsfraktion fordert die Rechtslage bei engen Ortsdurchfahrten wie in Devese grundsätzlich zu überdenken. Die SPD hatte 2016 Tempo 30 auf einigen Ortsdurchfahrten im Stadtgebiet beantragt, darunter Devese. CDU, Bündnisgrüne und DUH hatten damals den Antrag auf sämtliche Ortsdurchfahrten, die Kreisstraßen sind, erweitert. Die Region Hannover hingegen verwies darauf, dass dies Straßen für den fließenden Verkehr seien. Von der geplanten Aufhebung der Tempo-30-Regelung zeigte sich SPD-Fraktionschef Jens Beismann jetzt „schwer enttäuscht“, wie er sagte. Wenn das Ministerium seine Anweisung nicht zurücknimmt, sollte zumindest auf dem Abschnitt in Höhe des Kindergartens und der Demenz-Wohngemeinschaft Tempo 30 angeordnet werden.

Der Arbeitskreis Ortsentwicklung im Bürgerverein Devese hat mittlerweile seinen angekündigten offenen Brief an den Verkehrsminister abgeschickt. Die Tempo-30-Regelung habe sich bewährt, heißt es darin. „Es ist uns völlig unverständlich, warum sie jetzt quasi von einem Tag auf den anderen aufgehoben werden soll.“ Der Arbeitskreis spricht von „Behördenwillkür“, denn „im Hauruckverfahren wird versucht, über die Köpfe der Bürger hinweg den Wunsch und Willen der Deveser grob zu missachten“. 

Von Andreas Zimmer

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