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Isernhagen Diskussion über Kitas und Schulen lockt wenige
Aus der Region Region Hannover Isernhagen Diskussion über Kitas und Schulen lockt wenige
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14:56 31.10.2018
Bei der FDP-Veranstaltung sprechen Arpad Bogya (von links), Matthias Seestern-Pauly, Jens-André Paffenholz und Christiane Hinze über die Qualität von Kitas. Quelle: Frank Walter
Isernhagen

 An der Themenauswahl dürfte es nicht gelegen haben: Sowohl die Veränderungen im Kita-Bereich als auch die Schulpolitik sind Dinge, die Familien in Isernhagen bewegen – das zeigt sich bei vielen Sitzungen. So war es wohl dem Termin vor dem Feiertag und der Konkurrenz durch das 96-Spiel geschuldet, dass CDU und FDP bei ihren jeweiligen Diskussionsabenden am Dienstagabend weitgehend unter sich blieben.

Mareike Wulf, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, spricht bei der CDU Isernhagen über die Schulpolitik des Landes. Quelle: Jürgen Zimmer

Der Einladung des CDU-Gemeindeverbandes nach N.B. folgten so nur etwa 20 Teilnehmer, überwiegend selbst mit Parteibuch. Dabei war mit Mareike Wulf immerhin die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag zu Gast. Sie referierte über Schulpolitik. „Mir würde es gefallen, wenn Niedersachsen das familienfreundlichste Land der Republik werden würde.“ Doch was wird jetzt besser, nachdem die CDU seit knapp einem Jahr Juniorpartner in der Koalition mit der SPD ist? Die inklusive Schule sei ein wichtiges Thema bei den Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gewesen, sagte Wulf. Die CDU habe nach Protesten von Eltern und Lehrern erreicht, dass die Förderschulen Sprache und die angeschlossenen Sprachheilklassen noch weitere fünf Jahre Bestand haben sollen. Bis dahin soll eine tragfähige Lösung erarbeitet werden und vor allem genügend Personal ausgebildet werden.

Ein weiteres Thema des CDU-Abends war die Finanzierung der beitragsfreien Kindergärten. Bei den Kommunen und den betroffenen Eltern seien noch viele Fragen offen. Denn Kosten entstehen weiterhin für das Mittagessen und die Betreuung über acht Stunden hinaus. Das sei vielen Eltern noch nicht klar, so Wulf.

Nach wie vor unklar ist auch, wie der Wegfall der Elterngebühren im Kindergartenbereich für die Kommunen kompensiert werden kann – das wurde bei der FDP in Altwarmbüchen deutlich. Bürgermeister Arpad Bogya sprach dort von großen Worten der Landesregierung, die dem „handwerklich schlecht gemachten Gesetz“ allerdings zu wenig Geld hinterhergeschossen habe. Das neue Defizit im ohnehin stark defizitären Kitabereich summiert sich für Isernhagen auf anfangs jährlich 240.000 Euro. Auch wenn sich diese Summe schrittweise auf 130.000 Euro pro Jahr reduziere, „wir haben das Geld einfach nicht“, so Bogya.

Dabei könnte sich diese Summer noch deutlich erhöhen, denn das Land rechnet bereits mit den Einnahmen des „Gute-Kita-Gesetzes“ des Bundes, das aber noch gar nicht verabschiedet ist –und ob es das in der bisher geplanten Form werden wird, daran äußerte Matthias Seestern-Pauly, kinder- und Jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, in Altwarmbüchen erhebliche Zweifel.

Für die Eltern in Isernhagen, das machte Jens-André Paffenholz als Vorsitzender des Kita-Gemeindeelternrats deutlich, sind andere Dinge entscheidend. Viele wünschten sich beispielsweise eine zentrale Anmeldung, flexiblere Betreuungszeiten, frühzeitiger Klarheit über Hortplätze und einen besseren Betreuungsschlüssel in den Einrichtungen. Doch Kita-Personal ist kaum zu finden, wie der Bürgermeister betonte. Was es brauche, sei eine duale Ausbildung mit Gehalt, statt dass angehende Erzieher sogar noch Schulgeld zahlen müssten – „so ist das völliger Schrott“. Dass die Stadt Burgwedel nun anfange, ihre vorhandenen Sozialassistenten bei Gehaltszahlung zu Erziehern fortzubilden, sei zwar nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. „Trotzdem, wir prüfen das jetzt auch.“

Von Frank Walter und Jürgen Zimmer

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