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Isernhagen Isernhagen: SPD-Chef Marburg schmeißt hin
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00:18 30.06.2018
Im September 2017 war die Laune noch gut: Isernhagens Bürgermeister Arpad Bogya (links) verpflichtet André Marburg (SPD) als neues Ratsmitglied. Kurz darauf übernahm der Kirchhorster auch den Vorsitz der SPD Isernhagen. Quelle: Archiv (Walter)
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Isernhagen

Die SPD Isernhagen muss sich einen neuen Vorsitzenden suchen: André Marburg, erst seit Herbst 2017 im Amt, hat nicht nur den Verzicht auf sein Rats- und Ortsratsmandat erklärt, sondern auch den Parteivorsitz und seine -mitgliedschaft aufgegeben. Gegen Teile der SPD-Ratsfraktion erhebt Marburg schwere Vorwürfe. Die Angesprochenen weisen die Kritik zurück.

Marburg: Das hat mit Demokratie nichts zu tun

Wenn Anträge im Namen einer Fraktion gestellt würden, obwohl deren Mitglieder darüber nicht abgestimmt hätten, dann sei das „Etikettenschwindel und hat mit Demokratie nichts zu tun“, erklärt der 44-Jährige. „Schlimmer noch ist es, wenn andere Fraktionsmitglieder über gestellte Anträge absichtlich nicht informiert und dann unwissend in einer Sitzung auflaufen gelassen werden.“

Ersteres habe er mehrfach erleben müssen, letzteres sei ihm kürzlich passiert. Er habe dieses „undemokratische Verhalten“ bemängelt, sehe aber nicht einmal einen Ansatz dafür, dass sich etwas ändere, und habe deshalb die Notbremse gezogen. „Ich kann diese Art, Politik zu machen, gegenüber den Wählern und den Parteimitgliedern nicht verantworten.“

„Er hat mich auflaufen lassen“

Als aktuellen Fall nennt Marburg eine schriftliche Anfrage, die sein Kirchhorster (Ex-)Fraktionskollege Herbert Löffler kurzfristig zum nichtöffentlichen Teil des Finanzausschusses am 7. Juni gestellt hatte – im Namen der SPD-Fraktion, aber angeblich ohne Absprache und ohne dass er, Marburg, davon gewusst habe. Der Zurückgetretene spricht von einem „Alleingang“, der dazu geführt habe, dass er sich von anderen Sitzungsteilnehmern habe darüber belehren lassen müssen, dass seine eigene Fraktion doch schon eine schriftliche Anfrage zu dem Thema gestellt habe, das er in der Sitzung mündlich habe erkunden wollen. „Ich habe mich ganz schlecht gefühlt“, sagt Marburg – vor allem, weil ihm Löffler im Nachhinein angeblich gesagt hatte, dass er ihn absichtlich nicht informiert habe und damit auflaufen ließ. „Da merkt man, dass man in der eigenen Fraktion Gegner hat.“

Marburgs Kritik richtet sich aber auch gegen den SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden Hans-Edgar Ojemann. „Der macht, was er möchte.“ In seiner Dokumentation des aktuellen Falls unterstellt Marburg Ojemann, dass dieser in seinem Protokoll zur Fraktionssitzung am 11. Juni die Löffler-Anfrage als „so besprochen“ deklariert habe, obwohl es auch in dieser Sitzung darüber gar keine Abstimmung gegeben habe. Die meisten Fraktionsmitglieder schwiegen zu „Alleingängen, die nicht gedeckt sind. Ich sehe das nicht ein.“

Ojemann: Kleine Auseinandersetzung

Der Fraktionsvorsitzende kann weder die Vorwürfe noch Marburgs Rücktritt so nachvollziehen. Dass man besagtes Thema im Ausschuss habe ansprechen wollen, sei auch im Protokoll einer vorherigen Fraktionssitzung festgehalten worden, so Ojemann. Nur die Form – Löffler schrieb eine E-Mail ans Rathaus – sei nicht besprochen worden. Ojemann spricht von einer „kleinen Auseinandersetzung“, einem „nicht so gravierenden Anlass“ – und es sei keineswegs so gewesen, dass Marburg keine Unterstützung erhalten habe. Gerade Marburgs Parteiaustritt sei für ihn hingegen ein gewaltiger Schritt und nicht nachzuvollziehen. „Ich finde das ausgesprochen schade.“

Löffler: Ich weine ihm keine Träne nach

Der ebenfalls kritisierte Herbert Löffler klingt da ganz anders: „Ich weine ihm keine Träne nach.“ Er selbst habe „ein Riesenproblem“ mit Marburg und stehe mit seiner Kritik auch keineswegs allein da. Die Chemie stimme nicht, zudem habe Marburg sich nicht an Absprachen gehalten. Das sei bei der Forderung nach Tempo 10 am Schulweg im Ortsrat Kirchhorst so gewesen, aber auch bei einem Nachruf auf einen verstorbenen Parteifreund. Bei seiner Finanzausschuss-Anfrage habe er ihn nicht einbezogen, so Löffler. „Ich komme mit ihm nicht klar –möglicherweise bin ich ihm in Kirchhorst zu dominant.“ Dennoch spricht Löffler von einem „Einzelereignis“ – von einer Krise in der SPD-Ratsfraktion könne keine Rede sein.

Zurückgetretene Anette Heinze fühlt sich bestätigt

André Marburg ist allerdings nicht das erste Mitglied, das die SPD-Fraktion verloren hat. Im Februar 2017 war Anette Heinze ausgetreten und hatte dies ebenfalls mit Problemen mit manchen Kollegen begründet. Umgangston und Arbeitsweise in der Fraktion hätten sich verändert, es „passe nicht“, hatte sie damals noch recht diplomatisch erklärt. Diese Diplomatie gibt Heinze nun auf: „Ich kann André Marburgs Schritt 100-prozentig nachvollziehen. Er wurde rausgemobbt“ – dabei habe er sich sehr bemüht. Sie sei traurig und „richtig sauer“, sehe Parallelen zu ihrem eigenen Austritt und fühle sie sich im Nachhinein bestätigt.

Dorn: Es ist ein Desaster

Im Rat ersetzt SPD-Urgestein Wolfgang Dorn den Kirchhorster Marburg. Der Parteivorsitz, den er mit Unterbrechungen sieben Jahre lang inne gehabt hatte, ist für Dorn aber kein Thema mehr: „Dafür stehe ich nicht zur Verfügung.“ Als er den Vorsitz im Herbst 2017 an Marburg übergab, „hatte ich den Eindruck, dass er der Richtige war. Im Nachhinein betrachtet hätte ich mir ein bisschen Standfestigkeit gewünscht“. Die aktuellen Ereignisse fasst Dorn mit einem Satz zusammen: „Es ist ein Desaster.“

Kommentar zum Thema

SPD steht vor einem Scherbenhaufen

Was der ehemalige Vorsitzende Wolfgang Dorn als Desaster bezeichnet, hätte durchaus auch andere Namen verdient – Scherbenhaufen oder Chaostage beispielsweise. Tatsächlich gibt der Austritt von SPD-Chef André Marburg ein schlimmes Bild der Ratsfraktion ab – und damit auch vom Ortsvereinsvorstand, denn beide Gremien sind in großen Teilen mit denselben Personen besetzt. Ob nun Herbert Löffler – der bis 2016 selbst SPD-Vorsitzender war – oder André Marburg zuerst den anderen ent- oder gar getäuscht hat, das wird wohl für alle Zeiten eine Frage der Perspektive bleiben. Erschreckend ist dabei einerseits die Geschwindigkeit, mit der aus Parteigenossen Gegner wurden. Alarmierend ist andererseits, dass es in der SPD offenbar niemanden gab, der kommen sah, dass die Situation derart eskalieren würde. An der Parteispitze gibt es schon seit Jahren keine Konstante mehr. Die Sozialdemokraten in Isernhagen müssen nun ihren Parteigenossen, aber auch der Öffentlichkeit beweisen, dass sie geschlossen stehen und dass sie ihre Lehren aus diesem Desaster ziehen können.

Frank Walter

Von Frank Walter

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