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Laatzen Rechnungsprüfer loben Zwischenhoch beim Haushalt
Aus der Region Region Hannover Laatzen Rechnungsprüfer loben Zwischenhoch beim Haushalt
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12:51 12.07.2018
  Quelle: dpa
Laatzen

Angesichts der hohen Verschuldung der Stadt lesen sich die Berichte der städtischen Rechnungsprüfer üblicherweise wie überlange blaue Briefe. Schließlich wächst die Verschuldung unterm Strich seit Jahren – und ein Ende ist nicht abzusehen. Der jüngste Prüfbericht, der vor kurzem den Rat der Stadt passiert hat, macht da zwar keine Ausnahme – aber es gibt auch Lichtblicke.

Abgeschlossen wurde die Prüfung des Haushalts von 2015, wobei der Bericht auch die Entwicklung danach mit berücksichtigt. So habe die Stadt 2015 erstmals seit vielen Jahren mehr Geld erwirtschaft als gleichzeitig in die Tilgung ordentlicher Kredite gesteckt werden musste. „Der Abbau der langfristigen Schulden erfolgte somit erstmals nicht zu Lasten des Aufbaus von zusätzlichen Liquiditätskrediten“, loben die Prüfer.

Und noch mehr: „Trotz des prognostizierten Schuldenwachstums bis 2020 zeichnet sich in der aktuellen Prognose des Jahresabschlusses 2016 ab, dass die Geldschulden der Stadt mit voraussichtlich knapp 102 Millionen Euro rund 28 Millionen Euro geringer als geplant ausfallen werden“, heißt es in dem 52-seitigen Papier. Zurückzuführen sei die Verbesserung auf geringere Sachaufwendungen, verschobene Bauprojekte, aber auch auf höhere Steuern – ein Trend, der sich auch danach fortsetzte: So hatte Bürgermeister Jürgen Köhne erst im Mai dieses Jahres bekannt gegeben, dass das Defizit auch im Jahr 2017 von 11,5 Millionen auf 143.000 Euro sank.

So gut diese Zahlen klingen, so kurzsichtig wäre es, daraus eine Kehrtwende abzuleiten: Denn gerade die verschobenen Bauprojekte müssen in den nächsten Jahren nachgeholt werden – und dann dürften die Schulden wieder anwachsen. „Damit einhergehend werden die Kreditaufnahmen ab 2017 nachzuholen sein“, schreiben die Rechnungsprüfer und sprechen vom Zwischenhoch als einem „kurzfristigen Effekt“: Sowohl die im Bau befindliche Feuerwache als auch der Neubau des Erich-Kästner-Schulzentrums, der allein auf 40 bis 45 Millionen Euro geschätzt werde, und die geplanten Kitas würden die Verschuldung wieder antreiben. „Die Gesamtschulden werden laut aktueller Haushaltsplanung Ende des Jahres 2021 den Stand von 233 Millionen Euro erreichen“, heißt es denn auch im Rechnungsprüfungsbericht.

Entscheidend sein dürften die daraus erwachsenden Folgen: „Sollte keine erhebliche Verbesserung der finanziellen Gesamtsituation eintreten, ist eine dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt Laatzen nicht anzunehmen und somit die Gewährleistung der stetigen Aufgabenerfüllung als bedroht anzusehen“, warnen die Prüfer. Das klingt dann doch wieder eher nach blauem Brief.

Von Johannes Dorndorf

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