Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Neustadt Streit geht nach Urteil zum Bürgerbegehren weiter
Aus der Region Region Hannover Neustadt Streit geht nach Urteil zum Bürgerbegehren weiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:22 11.06.2018
Symbolbild Quelle: dpa
Anzeige
Neustadt

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts, das Bürgerbegehren zum Rathausneubau sei entgegen dem Bescheid der Stadt rechtens gewesen, geht der Streit zwischen den Beteiligten weiter. Bürgermeister Uwe Sternbeck wehrt sich gegen den Vorwurf von Initiator Dirk Salzmann, die Stadt habe den Bürgern indirekt unterstellt, sie seien zu dumm, eine komplexere Frage zu entscheiden.

Der Anwalt der Stadt habe in der Verhandlung nur sagen wollen, dass Abwägungsentscheidungen eben nicht mit ja oder nein zu beantworten sind, wie es bei einem Bürgerentscheid erforderlich sei. Sternbeck meint überdies, aus seiner Sicht sei die juristische Qualität des Urteils noch zu bewerten. „Abschließend bleibt zu der populistischen Forderung nach einem Rücktritt festzustellen: Ich werde mich, als demokratisch gewählter amtierender Bürgermeister natürlich weiter meinen Aufgaben stellen“, sagt Sternbeck noch.

Salzmann seinerseits betont, das Gericht habe der Ablehnung des Begehrens im vollen Umfang widersprochen und die Stadt verurteilt, das Begehren für zulässig zu erklären. Uneins sind die Kontrahenten auch darüber, ob der von Salzmann angegebene Preis für den hypothetisch geplanten Kauf des Kaufhauses von zwei Millionen Euro falsch gewesen sei. Vor Gericht habe der Bürgermeister darauf verzichtet, seine Informationen zum Wert des Gebäudes darzulegen, sagt Salzmann. Sternbeck betont, er sei nicht dazu berechtigt, diese Zahl öffentlich zu nennen. Es hätte aber in der Macht des Gerichts gestanden, die Öffentlichkeit auszuschließen, um den Wert zu erfahren.

Sternbeck will am Montag mit dem zuständigen Verwaltungsausschuss klären, ob die Stadt Rechtsmittel einlegt, oder wann der Bürgerentscheid nun pflichtgemäß durchgeführt wird.

Von Kathrin Götze

Wegen Asphaltarbeiten werden in der nächsten Woche die Straßen Auf dem Or in Borstel und Meerstraße in Mardorf jeweils für zwei Tage voll gesperrt. In Helstorf wird an der Abbenser Straße mit halbseitiger Sperrung gearbeitet.

11.06.2018

Drei Tage Marschieren und feiern: In Neustadt beginnt am Freitag das Schützenfest. Im kostenlosen Magazin von HAZ/NP ist dazu eine Menge Wissenswertes zu finden.

10.06.2018

Das Kulturzelt kommt im August nach Seelze. Es gibt Kulturmachern nicht nur aus der Region eine Bühne. Das Publikum soll nicht nur zusehen. Unterhalten sein und mitmachen ist bei vielen Veranstaltungen gefragt.

10.06.2018
Anzeige