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Springe Neue Kita an der Nordstraße
Aus der Region Region Hannover Springe Neue Kita an der Nordstraße
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00:19 27.10.2018
Die Baustelle Rosenstraße in dieser Woche: Wer zahlt was für Straßensanierungen – und wer nicht? Das wird auch im Rat ein Thema. Quelle: Foto: Zett
Springe

Es ist eine Mischung aus unspektakulären Formalitäten und potenziellen Aufregern, die Hauptdarsteller und Publikum am Donnerstagabend bei der Ratssitzung erwartet. Ein Überblick.

 

Haushalt: Bürgermeister Christian Springfeld übergibt der Politik seinen Haushaltsentwurf für 2019. Wichtige Fragen: Wie groß ist das finanzielle Loch – oder gibt es am Ende gar keins? Und: Lässt die Politik den Rathaus-Chef gleich wissen, was sie von der Arbeit der Verwaltung hält? Üblich ist eigentlich, dass sich die Ratsleute erst bei der Verabschiedung des Haushalts ausführlich äußern.

 

Straßengebühren: Eigentlich ist die Schlacht ja geschlagen – denn die Einführung der wiederkehrenden Beiträge hat die Politik mit CDU- und SPD-Mehrheit schon im Sommer beschlossen. Heute soll formell die Verschonungssatzung hinterhergeschoben werden: Darin steht, wer die neuen Beiträge eine Weile nicht zahlen muss, weil er schon nach den alten Regeln zur Kasse gebeten wurde. Die FDP hat aber bereits angedeutet, noch mal ein grundsätzliches Fass zum Thema aufmachen zu wollen.

 

Schulzentrum Nord: Auch hier gilt: Kleiner Anlass – größeres Potenzial. Eigentlich teilt hier der Bürgermeister der Politik das mit, was sie schon weiß: Dass der Umbau des Schulzentrums Nord für die Integrierte Gesamtschule noch mal eine Million Euro mehr kostet und die 15-Millionen-Euro-Marke knackt. Gut möglich, dass Teile der Politik da noch mal kritisch nachhaken.

 

Kita Betreuung: Bei allen Betreuungs-Baustellen geht es hier um eine positive Nachricht: Der Rat soll formell absegnen, dass an der Nordstraße in Eldagsen eine weitere Kita entsteht, finanziert von einem Privatinvestor. Die Stadt möchte die Räume dann anmieten. Alles andere als ein klares Ja der Politik wäre eine große Überraschung.

Hallennutzung: Die Stadt kann sich vorstellen, auf Antrag des Sportrings die Vergabe der Hallennutzungszeiten an Vereine zu digitalisieren. Der Rat müsste heute den Startschuss dafür geben.

 

Schulbudgets: Mehr Freiheit für die Schulen: Eine neue Richtlinie soll ihnen erlauben, ihr Budget selbstständiger zu verwalten. 

Insgesamt stehen 25 Punkte auf der Tagesordnung. Der Rat unter der Leitung des Vorsitzenden Christoph Rohr (CDU) trifft sich heute um 18 Uhr in der Aula des Schulzentrums Süd (Otto-Hahn-Gymnasium). Die Sitzung ist öffentlich. Zuhörer können zu Beginn Fragen stellen – und am Ende zu gefassten Beschlüssen nachhaken.

Von Christian Zett