Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadt Hannover Anwohner sollen bei Straßensanierungen mitreden
Aus der Region Stadt Hannover Anwohner sollen bei Straßensanierungen mitreden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:55 09.12.2016
Von Andreas Schinkel
Symbolbild Quelle: Droese
Hannover

„Wir wollen als Ampel-Bündnis eine bessere Unterrichtung und Einbeziehung der Anlieger“, sagt Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci. Auch die Grünen sprechen sich für mehr Bürgerbeteiligung aus, nicht nur bei Großprojekten wie dem Steintorplatz, sondern auch bei Straßenumbauten. „Die endgültige Entscheidung liegt aber beim Rat“, sagt Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis. Die FDP steht den Partnern nicht nach. „Es kann nicht sein, dass die Bürger nur eine Rechnung bekommen, aber nicht mitreden dürfen“, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke.

Damit spielt der Liberale auf eine gängige Praxis in Hannover an. Gemäß der sogenannten Straßenausbaubeitragssatzung werden Anwohner bei größeren Umbauten von Straßen und Plätzen anteilig zur Kasse gebeten. Je nach Bedeutung der Straße müssen Anlieger zwischen 40 und 75 Prozent der Kosten übernehmen. Auch wenn Straßen grunderneuert, aber nicht gestalterisch verändert werden, müssen Grundstückseigentümer zahlen. So geschehen beim Straßensanierungsprogramm, das Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) auf den Weg gebracht hat. Die Hälfte des 50-Millionen-Euro-Programms stemmen die Bürger – das hat anfangs für großen Unmut gesorgt. Seitdem die Bauvorhaben ausführlich in Bezirksräten vorgestellt werden, hält sich der Ärger in Grenzen.

„Wir sollten nicht für jede Straßensanierung eine Bürgerbeteiligung starten“, sagt Grünen-Fraktionschefin Markowis. Das sei zu aufwendig und zu teuer. Dem stimmt auch SPD-Baupolitiker Lars Kelich zu. „Ich kann mir eine Bürgerbeteiligung projektbezogen vorstellen“, sagt er. Nicht für jede kleine Straße, die ein anderes Gesicht bekommt, müsse es eine Anwohnerdiskussion geben. Entscheidend sei es, den Anwohnern die Kosten für die Beteiligung und die Baumaßnahmen transparent zu machen.

Die FDP will Bürgerbeteiligung nicht auf ausgewählte Straßen beschränken. „Immer wenn eine Straße umgebaut wird, sollte die Stadt Anwohner zum Gespräch einladen“, sagt Engelke. In einer Schule oder einem Freizeitheim könnten sich Stadtplaner, Anwohner und Vertreter der Kommunalpolitik an einen Tisch setzen. „Änderungswünsche der Bürger sollten berücksichtigt werden“, sagt der Liberale. Vorbild sei die Umgestaltung der Lavesstraße, die die Stadt derzeit in Angriff nimmt. Damals habe die Stadt alle Anlieger zur Diskussion gebeten, das Projekt vorgestellt und sich Ideen angehört. „Auch die Grundsanierung von Straßen kann dem Bürger in den Bezirksräten noch besser vermittelt werden“, sagt Engelke.

Der Eifer der FDP hat seinen Grund: Die Straßenausbaubeitragsssatzung ist den Liberalen seit Jahren ein Dorn im Auge. Das Regelwerk abzuschaffen und die Bürger von der Kostenlast zu befreien, dürfte für die dreiköpfige Fraktion gegen die Ampel-Partner schwierig sein. Daher vertritt die FDP jetzt vehement die Ansicht, dass jeder mitreden dürfe, wenn er denn schon bezahlen müsse.

Stadt Hannover Ausstellung im Neuen Rathaus - Gedenken an Deportation vor 75 Jahren

Am 15. Dezember 1941 wurden 1001 jüdische Männer, Frauen und Kinder aus Hannover in das Getto Riga deportiert; nur 69 von ihnen überlebten die Herrschaft der Nationalsozialisten. An die Deportierten erinnert die Ausstellung „8 Objekte - 8 Schicksale“, die am Sonntag um 11 Uhr im Neuen Rathaus eröffnet wird.

Simon Benne 09.12.2016

Alte Sofas, stylische Lampen und bunte Kissen: Nike Strümpel eröffnet am Sonnabend an der Goebenstraße eine zweite Filiale ihres Vintage-Ladens "The Danish Girl". Auch hier gibt es Möbel und Wohnaccessoires mit Retro-Charme zu kaufen.

09.12.2016

Die Buchhandlung „Litera“ schließt nach 21 Jahren – auch weil sich bis zuletzt kein Nachfolger fand. Am 10. Februar ist offiziell Schluss. Am 11. Februar soll es noch ein Abschiedsfest geben. Mit „Litera“ verschwindet ein ganz besonderer inhabergeführter Buchladen aus Hannover.

Jutta Rinas 09.12.2016