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Stadt Hannover Was bedeutet die Wahl in "Meck-Pomm" für Hannover?
Aus der Region Stadt Hannover Was bedeutet die Wahl in "Meck-Pomm" für Hannover?
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00:15 08.09.2016
Von Conrad von Meding
Wahlplakete: Niedersachsen steht wenige Tage vor der Kommunalwahl. Quelle: dpa
Hannover

„Der absolute Einbruch ist verhindert“, sagt Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) erleichtert: „Ich hatte Sorge, dass es viel erodierender sein könnte.“ Er sei vor allem zufrieden, dass in Mecklenburg-Vorpommern der SPD-Regierungschef „im Grundsatz bestätigt“ wurde: „Das ist doch ein schönes Signal.“ Positiv stimmt ihn, dass die Wahlbeteiligung deutlich zugenommen hat. Insgesamt aber hält er das Ergebnis mit mehr als 20 Prozent für die AfD „nicht für übertragbar auf Hannover“. Und er erinnert daran, dass 2011 die Piratenpartei ein starkes Thema bundesweit und auch in Hannover gewesen sei: „Die waren damals viel präsenter im Wahlkampf als heute die AfD.“ An ihnen zeige sich, wie kurzlebig Trends sein können.

Hannovers AfD-Chef Jörn König erhofft sich jetzt naturgemäß „einen Schub auch für Hannover – ich finde das Ergebnis toll.“ Er hatte beim HAZ-Wahlforum das hannoversche AfD-Ergebnis auf rund 10 Prozent geschätzt. Das wollte er am Sonntag nicht hochsetzen: „Wir bleiben realistisch, freuen uns aber besonders darüber, dass wir viele Nichtwähler an die Urnen bekommen haben und so zweitstärkste Partei geworden sind.“

CDU-Parteichef Dirk Toepffer sagt: „Hannover ist nicht Mecklenburg-Vorpommern, Hannover ist eine moderne Großstadt.“ Er „vertraue auf die Offenheit und Weitsicht ihrer Bürger“. Auch FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke sagt zwar: „Die AfD ist ein Unsicherheitsfaktor in Hannover, wir können sie nicht einschätzen.“ Er räume ihr aber „keine großen Chancen“ ein: „An den Wahlständen herrscht doch immer gähnende Leere.“ Ähnlich formuliert es SPD-Parteichef Alptekin Kirci: „Natürlich müssen wir die AfD ernst nehmen. Aber sie macht Wahlkampf mit Angst, Unsicherheit und Zwietracht – damit wird sie in einer Stadt wie Hannover nicht solche Erfolge einfahren.“

Auch Niedersachsens Spitzenpolitiker haben das Abschneiden der AfD in Mecklenburg-Vorpommern eine Woche vor den hiesigen Kommunalwahlen mit besonderem Interesse verfolgt. „Der Erfolg der AfD ist besorgniserregend“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Er sei aber zuversichtlich, dass es am kommenden Sonntag „wesentlich weniger Zuspruch für diese Partei geben wird“. Ulf Thiele, der Generalsekretär der niedersächsischen CDU, sprach von einem „schlechten Wahlergebnis für die CDU wie für alle Parteien“. Für die Kommunalwahl erwartet er „einen kleinen Effekt – ich hoffe, dass er sich in Grenzen hält“. Der AfD-Landesvorsitzende Armin Paul Hampel freute sich über ein „hervorragendes Ergebnis“. Dies zeige den Vertrauensverlust in die etablierten Parteien. „Das wird auch in Niedersachsen noch schwankende Wähler motivieren, sich mit den Zielen und Lösungsvorschlägen der AfD auseinanderzusetzen.“

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