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Stadt Hannover AfD verursacht Eklat in der Regionsversammlung
Aus der Region Stadt Hannover AfD verursacht Eklat in der Regionsversammlung
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00:20 29.06.2018
In der Regionsversammlung sind am Ende der Debatte längst nicht alle Abgeordneten an ihren Tischen geblieben, aus Protest gegen die rechtsgerichteten Fraktonen der AfD und der „Hannoveraner“. Quelle: Mathias Klein
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Hannover

Die letzte Sitzung der Regionsversammlung vor den Sommerferien ist zumindest teilweise aus dem Ruder gelaufen. In der von der AfD beantragten Debatte um die Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen hagelte es Proteste und gegenseitige Vorwürfe. Am Ende verließ die Mehrheit der Abgeordneten entrüstet den Saal.

Die AfD argwöhnt, dass sich unter den insgesamt 520 minderjährigen Flüchtlingen, die sich in Obhut der Regionsbehörden befinden, etliche Erwachsene befinden. Die Praxis der Altersfeststellung durch „qualifizierte Inaugenscheinnahme“ sei nicht ausreichend, meint AfD-Vertreter Detlev-Ulrich Aders. Andere Parteien halten dagegen. „Das Alter kann auch durch andere Methoden nicht exakt bestimmt werden“, sagt SPD-Vertreter Rudolf Alker. Zudem dürfe das biologische Alter nicht das entscheidende Kriterium sein, um Schutz zu gewähren. Grüne und Linke sehen in der AfD-Initiative bloße ideologische Stimmungsmache, schließlich habe man das Thema bereits im Jugendhilfeausschuss behandelt, dort aber habe die AfD durch Abwesenheit geglänzt. „Sie leben vom Hass“, wirft Piraten-Vertreter Adam Wolf der AfD vor.

Während einer Rede der rechtsgerichteten „Hannoveraner“-Vertreterin Marina Sosseh, in der sie von muskelbepackten, jugendlichen Flüchtlingen schwadroniert, verlässt die Mehrheit der Abgeordneten den Saal. „Wir haben nicht das Jahr 1933“, entfährt es einem Politiker. „So etwas habe ich noch nicht erlebt“, sagt FDP-Vertreterin Christiane Hinze gegen Ende der Debatte.

Von Andreas Schinkel

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