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Stadt Hannover Grüne raten Schostok zu Soforturlaub
Aus der Region Stadt Hannover Grüne raten Schostok zu Soforturlaub
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19:49 19.06.2018
Auch von außen ist das Rathaus schön anzusehen: Die Grünen fordern Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) auf, sich eine Auszeit vom Rathaus zu nehmen. Quelle: picture alliance
Hannover

In einer Krisensitzung haben die Rats-Grünen am Dienstag mehrere Stunden verhandelt, wie sie sich in der Rathausaffäre positionieren sollen. Dabei soll es nach Berichten von Teilnehmern heftige Diskussionen gegeben haben. Es sei schwierig gewesen, eine einheitliche Linie zu entwickeln, heißt es. Offiziell wollte sich von den Grünen am Dienstagabend niemand mehr äußern.

Klar ist für die Grünen, dass sie sich an einer Abwahl von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) nicht beteiligen würden. Man müsse die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten, es gelte die Unschuldsvermutung, heißt es aus Kreisen der Fraktion. Dennoch beharren die Grünen auf ihrer Forderung, dass sich Schostok möglichst rasch in den Urlaub verabschieden sollte. Dabei wissen sie ihren liberalen Bündnispartner hinter sich. Auch die FDP ist der Ansicht, Schostok brauche eine Auszeit.

Gegen Schostok ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue. Büro und Privatwohnung des OB wurden kürzlich durchsucht. Die Ermittler gehen der Frage nach, wie viel Schostok von den rechtswidrigen Gehaltszahlungen an seinen engsten Mitarbeiter, Frank Herbert, gewusst hat. Auch gegen Herbert laufen Ermittlungen, ebenso gegen den ehemaligen Personaldezernenten Harald Härke. Beide sind derzeit nicht im Dienst. Schostok hatte vergangene Woche erklärt, ein Rückzug vom Amt komme für ihn nicht infrage.

Bei den Grünen ist der Unmut groß. Viele können nicht verstehen, warum er Herbert in den Urlaub schickt, Härke vom Dienst suspendiert, aber selbst nicht daran denkt, sein Amt ruhen zu lassen. In einer offiziellen Erklärung forderte Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis vor einigen Tagen, dass sich der OB eine Auszeit nehmen solle. Damit würde er dazu beitragen, dass Ruhe ins Rathaus einkehre statt Verwirrung. Zudem riet sie ihm, seine Verwaltung zu reformieren und die Ausweitung seines Geschäftsbereichs zurückzunehmen. Danach war der Ärger in der SPD groß. Die Sozialdemokraten drohten, das Ampel-Bündnis platzen zu lassen. Später versicherten Grüne und SPD, an ihrer Zusammenarbeit festhalten zu wollen. Auch die FDP meinte: Die Ampel funktioniere.

Dennoch deutet sich ein Kompromiss an. Schostok will nach Informationen der HAZ seinen Geschäftsbereich verkleinern, wodurch dann auch der OB-Ausschuss im Rat entfiele. Damit wäre bereits eine Forderung der Grünen erfüllt. Auch die SPD-Ratsfraktion hat sich am Dienstag getroffen. Dem Vernehmen nach wurde diskutiert, ob der OB möglicherweise früher als geplant seinen Sommerurlaub antritt. Am Ende habe man den OB aber in seiner Entscheidung bestärkt, nicht vorzeitig in den Urlaub zu gehen, hieß es.

Von Andreas Schinkel

OB Schostok hat für diese Woche eine öffentliche Erklärung zum Untreueverdacht gegen sich angekündigt – bisher ist unklar, wann sie kommt. Das Innenministerium prüft derzeit die Suspendierung Harald Härkes.

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