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Stadt Hannover 5 Millionen Euro Überschuss in Stadtkasse
Aus der Region Stadt Hannover 5 Millionen Euro Überschuss in Stadtkasse
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17:26 29.03.2017
Von Andreas Schinkel
Stadtkämmerer Marc Hansmann (SPD) wechselt zum 1. April in den Vorstand der Stadtwerke.
Hannover

Der Grund für den rasanten Anstieg liegt vor allem in den hohen Gewerbesteuereinnahmen der Stadt. Um 54 Millionen Euro liegen die Erträge höher als ursprünglich veranschlagt. Die Gewerbesteuereinnahmen belaufen sich in 2016 auf deutlich mehr als 600 Millionen Euro.

Gewerbesteuer zahlen hannoversche Unternehmen; die Steuer ist abhängig vom Gewinn einer Firma. Je nach konjunktureller Lage können die Einnahmen aus der Gewerbesteuer stark schwanken. Für den kürzlich verabschiedeten Doppelhaushalt 2017/18 hat Hansmann Gewerbesteuereinnahmen von mehr als 600 Millionen Euro kalkuliert, und sich damit an den Werten von 2016 orientiert. Er räumt aber ein: "Das ist sportlich."

Mehr Geld als erwartet hat die Stadt im vergangenen Jahr vom Land bekommen. Aus dem kommunalen Finanzausgleich fließen 13 Millionen Euro mehr in die Stadtkasse, als ursprünglich kalkuliert. Stolz ist der Kämmerer, dass die Stadtverwaltung aus eigener Kraft einen Teil zum guten Haushaltsergebnis beigetragen hat. Bei den Sachkosten hat die Verwaltung zehn Millionen Euro eingespart, bei den Personalkosten neun Millionen Euro. Das dürfte auch damit zu tun haben, dass manche Stellen aufgrund des Fachkräftemangels nicht besetzt werden können.

Würde die Stadt sämtliche Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen vom Land erstattet bekommen, wäre das Plus deutlich höher. Auf Ausgaben von rund 50 Millionen Euro bleibt die Stadt sitzen. Hansmann und Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) haben die Landesregierung wiederholt aufgefordert, die Erstattung zu erhöhen.

Hansmann hofft, dass die Stadt in den kommenden Jahren an das gute Ergebnis von 2016 anknüpfen kann. "Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe", sagt er. Sie wird sein Nachfolger, der designierte Kämmerer Axel von der Ohe (SPD), schultern müssen.

Wegen Bauarbeiten an der Südschnellwegbrücke wird die Hildesheimer Straße im Mai zweimal jeweils für mehrere Tage komplett gesperrt. Die Sperrungen dauern dann vom Freitag bis zum frühen Dienstagmorgen. Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr rechnet mit starken Verkehrsbehinderungen.

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