Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadt Hannover JVA Langenhagen: Grüne fordern schnelle Aufklärung
Aus der Region Stadt Hannover JVA Langenhagen: Grüne fordern schnelle Aufklärung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:48 26.03.2018
In der JVA-Außenstelle Langenhagen bringt das Land Niedersachsen seine Abschiebehäftlinge unter. Quelle: Antje Bismark
Hannover/Langenhagen

 Die Landtagsfraktion der Grünen meldet sich im Fall der Misshandlungsvorwürfe in der Justizvollzugsanstalt (JVA) zu Wort. „Die Vorkommnisse müssen dringend aufgeklärt werden“, fordert Anja Piel, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Justizvollzug. Die Abschiebehäftlinge müssten schnellstmöglich befragt werden, da durch die erfolgten und anstehenden Abschiebungen der Verlust von Zeugenaussagen drohe. „Es ist Eile geboten“, so Piel. CDU und SPD dürften die Sache nicht einfach aussitzen und hoffen, dass sich das Problem von selbst erledige.

Anfang März hatten zehn Insassen der JVA-Außenstelle Langenhagen einen Beschwerdebrief verfasst und von Misshandlungen berichtet. Sie seien unter anderem direkt bei der Aufnahme geschlagen und beleidigt worden. Zwei der Betroffenen erstatteten Ende vergangener Woche über ihren Anwalt Anzeige gegen die JVA-Beamten. Drei der Beschwerdeführer sind bereits nicht mehr in Deutschland, weiteren droht offenbar Anfang der nächsten Woche die Abschiebung. Nach Angagen des Anwalts drohe dadurch Beweismittelverlust. Schon Mitte Dezember soll ein Häftling geschlagen worden sein, er befindet sich mittlerweile in Marokko. Auch in seinem Namen erstattete der Jurist nun Anzeige.

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen will sich im April mit Justizministerin Barbara Havliza (CDU) treffen und unter anderem über die Anschuldigungen sprechen. „Die Landesregierung muss angesichts der Schwere der Vorwürfe erklären, wie sie Zeugenvernehmungen der bereits Abgeschobenen sicherstellen will“, sagt Grünen-Politikerin Piel. Die Fraktion werde dazu eine detaillierte Anfrage an die Landesregierung richten. Die Vorwürfe sollten – unabhängig vom Ergebnis der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen – Anlass sein, einen externen JVA-Beirat auch für die Abschiebungshaft einzurichten“, so Piel. Die JVA-Leitung weist die Anschuldigungen als „erstunken und erlogen“ zurück.

Von Peer Hellerling

Die Übernachtungszahlen in der Region Hannover überschreiten erstmals die Marke von vier Millionen. Und eine weitere Steigerung ist zu erwarten.

26.03.2018

Das Geschenk der katholischen Kirche symbolisiert seit zehn Jahren die gut funktionierende Ökumene in Hannover. 

26.03.2018

Ein Verkehrsunfall am Friederikenplatz in Hannover führt aktuell zu Behinderungen im Nahverkehr auf der Bus-Linie 120.  In die Kollision war ein Streifenwagen involviert.

23.03.2018