Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadt Hannover Untreue: Schostok rechnet mit Einstellung der Ermittlungen
Aus der Region Stadt Hannover Untreue: Schostok rechnet mit Einstellung der Ermittlungen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:51 20.06.2018
Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok. Quelle: Tim Schaarschmidt
Hannover

Das Ermittlungsverfahren wegen Untreue gegen Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok dürfte mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt werden – damit rechnet der Verteidiger des OB, Wolfang Borsum. Er habe die Ermittlungsakte eingesehen und danach keinen Zweifel mehr daran, dass es nicht zu einer Anklage kommen wird, sagte Borsum am Mittwoch der HAZ.

Das wäre das Beste, was Schostok passieren kann: Das Verfahren wird als erledigt zu den Akten gelegt, weil die Straftat nicht nachgewiesen werden konnte oder die Ermittlungen ergeben haben, dass gar keine Straftat begangen wurde. Unjuristisch gesprochen gilt eine solche Einstellung des Verfahrens nach Paragraf 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung als „kleiner Freispruch“.

Schostok werde in den kommenden Tagen eine schriftliche Erklärung zum Ermittlungsverfahren abgeben – „im Idealfall noch in dieser Woche, spätestens kommende Woche“, sagte Borsum. Diese Erklärung werde eine Kurzform seiner Einlassung gegenüber der Staatsanwaltschaft zum Ermittlungsverfahren sein.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt im Rahmen der Rathausaffäre gegen Schostok wegen des Verdachts der Untreue. Dabei geht es um die Frage, was Schostok über die als rechtswidrig eingestuften Gehaltszulagen für seinen Büroleiter Frank Herbert und einen weiteren Spitzenbeamten im Rathaus wusste, ob er wissen musste, dass sie rechtswidrig waren und ob er sie dennoch mitgetragen hat.

Neben der Erklärung zu den strafrechtlichen Ermittlungen wird erwartet, dass Schostok am Donnerstag im Rat eine politische Erklärung abgeben dürfte. „Gehen Sie davon aus, dass sich der OB im Rahmen der aktuellen Stunde äußern wird“, sagte ein Stadtsprecher.

Von Karl Doeleke

Die Bebauung auf dem Klagesmarkt geht weiter: Hannoversche Projektentwickler haben das Grundstück des Restaurants Kirin gekauft, wollen den Bau abreißen und die Wohnbebauung erweitern. Doch noch gibt es Hürden.

23.06.2018

Im Fall der getöteten Anna aus Barsinghausen sucht die Polizei nach der verschwundenen Handtasche der 16-Jährigen. Gegen den 24-jährigen Verdächtigen wird wegen Totschlags ermittelt. Laut Staatsanwaltschaft streitet der Mann die Tat ab.

20.06.2018

Die US-amerikanische Hip-Hop und Metal Band Hollywood Undead spielte am Dienstag im Capitol.

20.06.2018