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Stadt Hannover Hat Schostok nicht die Wahrheit gesagt?
Aus der Region Stadt Hannover Hat Schostok nicht die Wahrheit gesagt?
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06:00 23.06.2018
Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok. Quelle: Rainer Dröse
Hannover

In der Untreueaffäre um rechtswidrige Gehaltszulagen für seinen Büroleiter Frank Herbert hat Oberbürgermeister Stefan Schostok möglicherweise nicht die Wahrheit gesagt. Darauf deuten Widersprüche zwischen Schostoks Erklärung am Donnerstag im Rat und einer Erklärung aus dem vergangenen Oktober im Verwaltungsausschuss hin.

Bereits damals kursierten Gerüchte über unrechtmäßige Gehaltszulagen für Frank Herbert. Schostok erklärte dazu am 26. Oktober im Verwaltungsausschuss: „Diese Vorwürfe entbehren jeder Grundlage.“ Der Satz wurde auch in einer Pressemitteilung verbreitet. Die Stadt hat diese Zulagen inzwischen gestoppt, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Schostok, Herbert und den früheren Personaldezernenten Harald Härke wegen Untreue.

Am Donnerstag erklärte Schostok dann im Rat, bereits im August 2017, also zwei Monate zuvor, habe Härke ihn „auf ,rechtliche Bedenken‘ hinsichtlich der Zulage für Herrn Dr. Herbert“ angesprochen. Er habe zwar nicht verstanden, ob sich diese Bedenken gegen eine bereits bestehende Zulage oder die 2017 von Herbert geforderte Erhöhung richteten. Er forderte Herbert aber auf, das aufzuklären, was nicht mehr passierte

Dennoch erklärte Schostok dann im Oktober, dass der Verdacht „jeder Grundlage“ entbehre. Aus Sicht des CDU-Ratsherrn Maximilian Oppelt hat Schostok damit „wider besseren Wissens die Öffentlichkeit getäuscht“. Bis Freitagabend äußerte die Stadt sich dazu nicht.

Von Karl Doeleke

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