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Stadt Hannover Schostok verteidigt sich in Rathaus-Affäre
Aus der Region Stadt Hannover Schostok verteidigt sich in Rathaus-Affäre
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00:19 05.06.2018
Hannover: Oberbürgermeister Stefan Schostok. Quelle: Alexander Körner
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Hannover

Eigentlich wurde über Kinderarmut und über Mobilität diskutiert, beim Parteitag der SPD-Hannover am Sonnabend ist aber auch die Rathausaffäre in den Fokus gerückt. In seiner Eröffnungsrede hat Oberbürgermeister Stefan Schostok hat den SPD-Mitgliedern ein schnelles Ende der Affäre versprochen. „Das Problem wird sich lösen“, kündigte er an. Der Oberbürgermeister rechnet damit, dass Dezernent Harald Härke vom Verwaltungsausschuss am Donnerstag, 14, Juni, vom Dienst suspendiert wird, sagte ein erschöpft wirkender Schostok nach seiner Rede im Gespräch mit der HAZ.

Die vergangenen acht Monate habe er aus rechtlichen Gründen schweigen müssen, berichtete Schostok vor nur rund 90 Parteitagsteilnehmern in der Leonore-Goldschmidt-Schule im Stadtteil Mühlenberg. Jetzt sei er zuversichtlich, dass das Theater beendet werden könne. „Ich halte die Fäden fest in der Hand“, betonte er.

Die Arbeit geht weiter

Zudem sei die Stadt krisenfest. Das zeige sich auch an der Sacharbeit, die in den vergangen Monaten selbstverständlich weiter gelaufen sei. Es sei keine Arbeit liegen geblieben. Als Beispiele für die inhaltliche Arbeit nannte er unter anderem die Verträge für das Ihme-Zentrum, die Pläne für den Ausbau der Elektromobilität und das Vier-Punkte-Programm für den Stadtteil Mühlenberg.

Zudem sei an der Bewerbung Hannovers als europäische Kulturhauptstadt weitergearbeitet worden, betonte der Oberbürgermeister. „Mit den tollen Potentialen Hannovers werden wir eine hervorragende Bewerbung auf den Weg bringen“, meinte Schostok.

Der Oberbürgermeister übte in der Rede scharfe Kritik an der hannoverschen CDU. Teile der Partei und der Ratsfraktion wollten nicht, dass er sich aus der derzeitigen Lage befreien könne. Was die CDU mache, sei „kein angemessener Umgang mit der Verantwortung“. So könne man nicht mit der Stadt, der Verwaltung und den Mitarbeitern umgehen.

Schostok verliert Rückhalt

Offiziell war die Rathausaffäre beim Parteitag kein Thema. Aber natürlich ist die SPD-Basis in großer Sorge, wie es im Rathaus weitergeht. Und dabei verliert Schostok offenbar immer stärker den Rückhalt seiner Genossen. „Es muss jetzt ganz schnell etwas passieren“, sagt ein altgedientes Mitglied. Schostok müsse beweisen, dass er handeln könne. Andernfalls werde der Rückhalt stark schwinden, sagt der SPD-Mann hervor. Und dann werde es für den Oberbürgermeister ganz schwierig.

Allerdings gibt es es auch andere Meinungen. „Er hat bisher alles richtig gemacht“, sagt ein anderes SPD-Mitglied. Schostok habe sich vollkommen korrekt verhalten. Und er habe trotz der Probleme mit Härke die inhaltliche Arbeit unbeirrt fortgesetzt. „Aber man kann ja nicht zu jeder Geschichte gleich eine große Pressekonferenz machen“, sagt das Mitglied.

Die geringe Zahl der Teilnehmer am Parteitag begründete Hannovers Parteichef Alptekin Kirci mit den fehlenden Wahlen. „Wir arbeiten ja inhaltlich“, sagte er. Zudem fänden in der Stadt zeitgleich sehr viel andere Veranstaltungen statt.

Wegen der Rathausaffäre hatte die SPD den Parteitagsablauf kurzerhand über den Haufen geworfen. Die für den Schluss vorgezogene Rede Schostoks machte den Anfang. „Wegen der aktuellen Sachen musste das sein“, begründete Kirci die kurzfristige Programmänderung.

Unterdessen gehen Juristen davon aus, dass die Staatsanwaltschaft nicht nur gegen Härke wegen Untreue ermittelt. Es sei kaum vorstellbar, dass nicht auch Ermittlungen gegen Schostoks Büroleiter Frank Herbert wegen der Besoldungserhöhung auf B5 die Folge wären. Und dann könnte auch Schostok ins Visier der Ermittler geraten, meint ein Verwaltungsrechtsexperte.

Von Mathias Klein

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