Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadt Hannover 600 Euro Strafe für Hetze auf HAZ-Facebookseite
Aus der Region Stadt Hannover 600 Euro Strafe für Hetze auf HAZ-Facebookseite
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:53 30.06.2016
Quelle: dpa/M
Hannover

Auf den Kanälen der HAZ in den sozialen Netzwerken Facebook, Twitter, Instagram und der Kommentarfunktion bei HAZ.de laufen täglich etwa 1000 Kommentare ein – die Redaktion liest alle Beiträge und schaltet sich ein, wenn die Diskussion über die Stränge schlägt. Justiziable Inhalte sowie Beleidigungen werden umgehend gelöscht – und gegebenenfalls zur Anzeige gebracht.

Die justiziablen Beiträge auf den Seiten der HAZ bezogen sich in den vergangenen Monaten vor allem auf die Flüchtlingsdiskussion. Zu dem Bericht über die Festnahme eines 17-jährigen Asylbewerbers, der zwei Kinder und eine 18-Jährige im Aqualaatzium sexuell belästigt hatte, schrieb eine Frau: „Dieses Dreckspack müsste man vergasen.“

Diskutieren Sie mit über dieses Thema!

Jeden Tag werden hier auf HAZ.de ausgewählte Artikel zum Kommentieren freigegeben. Bis zu drei Tage nach Veröffentlichung des Textes können Sie mitdiskutieren. Sie finden die Anmeldung und die bereits abgegeben Kommentare etwas weiter unten auf dieser Seite. Viel Spaß beim Kommentieren!

Einen ähnlichen Beitrag zu einem Artikel über die große Kurden-Demo zeigte die HAZ ebenfalls an. Im Oktober schrieb eine junge Frau zur Flüchtlingdiskussion: „Adolf her!!!! Und Merkel mit in die Kammer!!!“. Zwei Monate später wurde die Facebook-Nutzerin per Strafbefehl wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen je 10 Euro verurteilt. Die Höhe des Tagessatzes richtet sich nach dem Einkommen. Die Frau war im Netz mit ihrem vollen Namen aufgetreten – und präsentiert sich bei Facebook als großer Fan von Fußball-Bundesligist Hannover 96.

In einem weiteren von der HAZ angezeigten Fall konnte die Täterin nicht ermittelt werden – das Facebook-Profil, das mit falschem Namen angelegt war, wurde gelöscht. „Eine strafbare Handlung konnte mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit“ nicht nachgewiesen werden, heißt es von der Staatsanwaltschaft. Als volksverhetzend sei der Beitrag jedoch einzustufen.

Das gilt nicht in jedem Fall: Die Äußerung eines Nutzers, dass allen Flüchtlingen „Registriernummern tätowiert“ werden sollten, wird von der Staatsanwaltschaft Hannover nicht als strafrechtlich relevantes Verhalten eingestuft. „Diese Äußerung erfüllt noch nicht den Tatbestand der Volksverhetzung.“ Die Voraussetzung sei hierfür, dass der Kommentar den öffentlichen Frieden störe und zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen Asylbewerber aufrufe – dies könne in diesem Fall nicht eindeutig so verstanden werden, so die Staatsanwaltschaft.

"Dreckspack!“, "Vergasen!“, "Steinigen": In der öffentlichen Debatte gibt es oft keine Hemmschwellen. 
Und vor allem Facebook ist die Arena des Hasses - auch bei der HAZ. Die Ermittlungsbehörden werden mit Anzeigen überrannt. Bei der Verfolgung tun sie sich allerdings oft schwer.

03.07.2016

Es klang wie ein Aprilscherz im Juni – wurde aber wahr: Die Band Coldplay hat am Donnerstag ihr neues Musikvideo in Hannover gedreht. Dabei wurde das Eisstadion am Pferdeturm zur Kulisse. Fans, die einen Blick auf ihre Idole ergattern wollten, wurden jedoch enttäuscht. Die Musiker kamen erst, als der Dreh mit rund 1200 Statisten beendet war.

01.07.2016

Die Polizei Hannover hat am Dienstag bei zwei Durchsuchungen in der List und in Stöcken insgesamt 1,5 Kilogramm Amphetamine, 700 Gramm Marihuana und mehr als 8000 Euro mutmaßliches Drogengeld sichergestellt.

02.07.2016