Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadt Hannover Was kostet das Fegen in welcher Straße?
Aus der Region Stadt Hannover Was kostet das Fegen in welcher Straße?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 12.02.2017
Von Gunnar Menkens
Wer fährt hier? Die Aha-Mitarbeiter Matthias Quast (Mitte), Torsten Sohns und Reinhard Nold mit Klemmbrettern an der Marktkirche. Quelle: Philipp von Ditfurth
Hannover

Matthias Quast ist einer von ihnen. Der Leiter der Stadtreinigung hat den Bereich City übernommen. Seine Aufgabe ist es, jede einzelne Straße in der Innenstadt in eine vorbestimmte Kategorie zu sortieren: Fahren hier a) überwiegend hannoversche Autos, oder b) annähernd gleich viele Wagen aus Hannover sowie dem Rest der Welt oder c) überwiegend Nicht-Hannoveraner.

Der kommunale Betrieb macht sich mit diesem auf Monate angesetzten Ordnungsprojekt nicht etwa sinnloser Selbstbeschäftigung schuldig. Seine Leute sind unterwegs, weil das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg von Niedersachsens Kommunen einen neuen Maßstab verlangt, um Straßenreinigungsgebühren festzusetzen. Bislang ist es so, dass Kommunen in der Regel 25 Prozent der Kosten selbst übernehmen. Das ist der öffentliche Anteil für Schmutz, den Auswärtige produzieren - etwa Veranstaltungsbesucher, Durchreisende und Pendler. Den Rest der Summe zahlen die Bürger.

Auch in Hannover gilt das bisher. Das Gericht jedoch verlangte im Februar vergangenen Jahres einen gerechten Maßstab statt willkürlicher Festlegung. Aus Lüneburg kam die Forderung, nachvollziehbare Kategorien zu bilden. Das bedeutet: Jede Straße muss einzeln bewertet werden. Anlass für diese Entscheidung war ein Verfahren gegen die Stadt Barsinghausen.

„Wir wollen jetzt dem Urteil nachkommen, ehe nach der OVG-Entscheidung jemand klagt“, sagt Matthias Quast in seinem Büro. Eines der Kriterien für den künftigen Gebührenmaßstab fasst er so zusammen: „Die großen gelben Tangenten zum Beispiel sind fast alle Kategorie c.“ An einer Wand hängt ein Stadtplan, durchzogen mit dicken gelben Strichen, den Tangenten wie Hauptverkehrsadern.

Sie zählen zu den Straßen, die überwiegend von Auswärtigen genutzt werden. Sie führen zu großen Arbeitgebern, Autobahnen, Attraktionen wie der HDI-Arena oder zu nahe gelegenen Städten wie Langenhagen oder Laatzen, darunter etwa Vahrenwalder Straße, Rudolf-von-Bennigsen-Ufer, Hildesheimer Straße.

Es gibt „Mischmasch-Straßen“ der Kategorie B, sagt Quast, dort nähere sich das Verhältnis hannoverscher mit übrigen Wagen an, etwa die Südstädter Sallstraße. Schließlich bilden Wohnstraßen, wo fast ausschließlich Anwohner unterwegs sind, eine eigene Kategorie, etwa 70 Prozent aller 2200 hannoverschen Straßen zählt Aha dazu. Lässt die Aktenlage eine Einschätzung nicht zu, machen sich Aha-Mitarbeiter vor Ort ein Bild der Lage. Die lange Podbielskistraße etwa wartet noch auf ein B oder C, man bespricht das noch bei Aha.

Das Ergebnis dieser Fleißarbeit: Quast wird vorschlagen, dass die Stadt mehr Gebühren übernimmt, je höher der Anteil an auswärtigem Verkehr ist. Er kündigte dem Kämmerer bereits an, dass es wohl von 2018 an teurer werden dürfte für das Rathaus. Anlieger würden sparen. In welcher Größenordnung, ist offen.

Ob dieses Modell die Zukunft ist, darüber entscheidet nach der Sommerpause der Rat. Die Politiker bekommen eine Drucksache mit einem umfänglichen Anhang, der jede Straße einordnet in die Schublade a, b oder c.

Zwei neue Satzungen

Der Rat der Landeshauptstadt muss in diesem Jahr voraussichtlich über zwei Satzungen entscheiden. Eine dreht sich um den künftigen Anteil der Stadt an Straßenreinigungsgebühren, die zweite Satzung wird künftig getrennte Gebühren für Sommer und Winter einführen.

Ein Grund ist, dass im Winter Hauptverkehrsstraßen öfter gereinigt und gestreut werden als kleine Straßen und Wege in Wohngebieten. Die Trennung, die der Abfallwirtschaftsbetrieb Aha derzeit vorbereitet, ist Folge einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Göttingen aus dem Jahr 2012. gum     

Nachdem Unbekannte vor dem DFB-Pokalspiel zwischen Hannover 96 und Eintracht Frankfurt am Mittwochabend mehrere bengalische Feuer gezündet haben, sucht die Polizei nach den Tätern. Weil bereits bei zwei Zweitligaspielen im vergangenen Pyrotechnik abgebrannt wurde, muss 96 eine Geldstrafe zahlen.

09.02.2017

Zum ersten Mal seit der Kommunalwahl hat sich die Satirepartei Die Partei mit einem eigenen Haushaltsvorschlag vorgewagt: Der Zuschuss von 125 000 Euro für das Schützenfest soll gestrichen werden. Trotz humoristischer Begründung hat die Ratspolitik den Antrag ernsthaft diskutiert - und abgelehnt.

Andreas Schinkel 09.02.2017

Mehr als 2000 Länderbeschäftigte aus Niedersachsen sind am Donnerstagmittag vom Schützenplatz zum Finanzministerium am Schiffgraben gezogen. Anlass ist der Warnstreik im öffentlichen Dienst. Autofahrer mussten sich auf Behinderungen in Hannovers Innenstadt einstellen.

09.02.2017