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Blockadepolitik

Zum Artikel „Sauberkeit: Theiß scheitert vorerst“. Blockadepolitik

Bürgermeister Theiß hätte mit seinem Vorstoß, mehr Sauberkeit in unsere Stadt zu bringen, die Unterstützung aller im Rat vertretenen Parteien verdient.

Stattdessen verhindert die Gruppe von SPD/Grüne mit ihrer Mehrheit im Ausschuss und mit fadenscheinigen Argumenten, dass endlich in unserer Stadt in Sachen Sauberkeit etwas geschieht.
 Was die Gruppe SPD/Grüne mit ihrer Blockadepolitik im Nachgang zur verlorenen Bürgermeisterwahl damit beabsichtigt, ist nur allzu durchsichtig. Es geht erkennbar nicht um die Sache, sondern darum, wer im Rat die Mehrheit hat. Aber mit Machtspielchen und Blockadepolitik kann man sich im bevorstehenden Kommunalwahlkampf nicht profilieren, sondern hier sind Ideen und an der Sache orientierte Konzepte gefragt. Dies ist zugegebenermaßen keine leichte Aufgabe.

Umso mehr bleibt zu hoffen, dass die Wählerinnen und Wähler die weiteren Diskussionen und Entscheidungen im Rat aufmerksam verfolgen und bei der nächsten Kommunalwahl 2016 hoffentlich auch honorieren.
Bernd Stumpenhusen
Stadthagen

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