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Für Bürgerentscheid – nicht pro Denkmal

Zum Bürgerentscheid über den Verbleib des Agnes-Miegel-Denkmals in Bad Nenndorf. Für Bürgerentscheid – nicht pro Denkmal

In Ihrem Artikel zum bevorstehenden Bürgerentscheid über den Standort des Agnes-Miegel-Denkmals wird Frank Steen von der Ratsgruppe WGN/Finsterle folgendermaßen zitiert: „Wenn sich schon so viele Bürger für den Verbleib des Denkmals ausgesprochen haben, sollte der alte Ratsbeschluss auch aufgehoben werden.“

Da stellt sich mir doch die Frage: Wann und wo haben sich denn „so viele Bürger für den Verbleib des Denkmals ausgesprochen“? Bisher ist diese Frage, ob nämlich das Denkmal im Kurpark verbleiben soll, den Bürgerinnen und Bürgern von Bad Nenndorf doch noch gar nicht gestellt worden!

Falls sich Herrn Steens Aussage auf die gesammelten Unterschriften des Bürgerbegehrens beziehen sollte, weise ich ausdrücklich darauf hin, dass mit diesen Unterschriften einzig und allein die Durchführung eines Bürgerentscheides beantragt wurde – nicht mehr und nicht weniger.

Das heißt, die gesammelten circa 950 gültigen Unterschriften fordern, die Frage des Standortes des Agnes-Miegel-Denkmals in Bad Nenndorf per Bürgerentscheid zu klären, also mit einem Instrument der direkten Demokratie statt per Ratsbeschluss. Erst in der Fragestellung des Bürgerentscheids wird dann die Sachfrage zum Standort des Denkmals formuliert sein mit den gleichberechtigten Antwortmöglichkeiten „Ja“ und „Nein“.

Ich finde es völlig vermessen und eine Bevormundung von Bürgerinnen und Bürgern, wenn jetzt unterstellt wird, dass alle, die das Bürgerbegehren zum Bürgerentscheid unterschrieben haben, damit auch gleichzeitig eine inhaltliche Aussage zum gewünschten Standort des Denkmals getroffen haben. Dann hätte man ja auch gleich Unterschriften für oder gegen den Standort Kurpark sammeln können, aber genau das sieht das Instrument „Bürgerentscheid“ nicht vor.

Wer sagt denn, dass nicht die Mehrheit der 950 Bürgerinnen und Bürger das Bürgerbegehren unterschrieben hat, um dann im Bürgerentscheid mit „Nein“ und damit gegen den Verbleib des Denkmals im Kurpark abzustimmen? Ob, wie Herr Steen meint, „viele“ oder – wie ich meine – „nicht viele“ Bürgerinnen und Bürger für den Verbleib des Denkmals im Kurpark stimmen werden bzw. ob überhaupt ausreichend viele Bürgerinnen und Bürger für das erforderliche Quorum am Bürgerentscheid teilnehmen werden, ist aus meiner Sicht Kaffeesatzleserei.

Eine Rücknahme des Ratsbeschlusses aufgrund des Ergebnisses des Bürgerbegehrens bedeutet für mich, Bürgerinnen und Bürger nicht ernst zu nehmen. Denn die Unterschrift zum Bürgerbegehren war eine Unterschrift für das Instrument Bürgerentscheid und nicht eine Unterschrift für den Standort Kurpark!
Gitta Matthes

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