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SPD-Blockade ist nicht zu erkennen

Zu den Leserbriefen „Abwärtsspirale der Kreisstadt stoppen“ und „Von SPD kritisierter Stillstand besteht nicht erst seit Theiß“ vom 23. Januar. SPD-Blockade ist nicht zu erkennen

Die in den vergangenen zwei Wochen in den SN abgedruckten Leserbriefe vermittelten den Eindruck, dass einzig und allein die SPD an den derzeitigen Problemen Stadthagens die Schuld trägt. Aber ist dem wirklich so? Zeit für einen Faktencheck.

Die „Tropicana-Umfrage“ brachte wenig Beteiligung und zu hohe Kosten. Bei Durchführung einer weiteren Umfrage hätte sich der Rat möglicherweise des Vorwurfs der Verschwendung von Steuergeldern ausgesetzt. Außerdem stützt die Umfrage das Votum des Rates pro Bewegungsbecken. Soll etwa so lange gefragt werden, bis das Ergebnis allen passt?
Heute gibt es keine verfallenen Schulen oder Kindergärten in Stadthagen. Hier waren Investitionen in Millionenhöhe notwendig, um den Bedürfnissen unserer Kinder gerecht zu werden. Hat die SPD da blockiert?
Ein Feuerschutz, der seinen Anforderungen gerecht wird! Freiwillige Leistungen im solzialen Bereich: Alte Polizei, Mehrgenerationenhaus, Familienzentrum, Unterstützung der Awo und der Stadthäger Tafel, des DRK, Förderung des Sports. All das soll Ergebnis einer Blockadepolitik der SPD sein? Hat die SPD blockiert, als Wohnstraßen – Brandenburg, Wiesenstraße und in der Altstadt die Klosterstraße und Am Kirchhof – saniert worden sind? Jetzt wird das Quartier Damen-(Nachtjacken-)Viertel in Angriff genommen. Blockade? Gewerbepark Schaumburg, Gewerbeansiedlung Am Helweg – alles SPD-Blockade?
Sind die Ratspolitiker, die ihr Mandat in ihrer Freizeit ausüben, daran schuld, wenn unternehmerisches Versagen Arbeitsplätze vernichtet? Hat die SPD Stadthagen so viel Geld auf dem Sparbuch, dass man international aufgestellte Unternehmen hätte daran hindern können, in Länder mit niedrigen Lohnkosten und EU-Fördermitteln von vielen Millionen Euro abzuwandern?
Freibad? Eisbahn? Verkehrsführung in der Innenstadt? Ersatz des Kopfsteinpflasters? Her mit den Vorschlägen! Diese sollten aber auch bezahlbar sein. Einzig auf die SPD zu zeigen und keine Vorschläge zu unterbreiten, wie dies finanziert werden kann, ist unredlich.
Kurzum: Eine Blockade der SPD ist hier jedenfalls nicht zu erkennen. Und Tatsache ist und bleibt: Aufgabe der gewählten Vertreter im Rat ist es nicht, Vorschläge der Verwaltung stillschweigend durchzuwinken, sondern auch die Verwaltung und deren Leiter zu kontrollieren. Dass dabei auch unterschiedliche Meinungen aufeinander treffen, ist in Demokratien nicht verwerflich. Ebenso wie die Erwartung der Mehrheitsgruppe an die Verwaltung, nicht nur zu verwalten, sondern auch zu gestalten und eigene Vorschläge zur Stadtentwicklung zu unterbreiten.
Den Lesern des Leserbriefforums der letzten zwei Wochen sei empfohlen: Runter vom Sofa und an den öffentlichen Sitzungen des Rates teilnehmen! Man wird erleben, dass nicht die böse SPD alles blockiert, sondern dass der größte Teil der Beschlüsse nach sorgfältigen Beratungen mit großer Mehrheit im Rat verabschiedet wird. Zum Wohle der Stadt. Nur die kleine WIR-Fraktion zeigt oft ihren Wendehals. Hier verfolgt ein ehemals gescheiterter Bürgermeisterkandidat Rache an seiner alten Partei, ohne an das Wohl der Stadt zu denken. Lafontaine im Kleinformat.
Übrigens, ich bin SPD-Mitglied (seit 45 Jahren) und gehöre zu den „völlig ahnungslosen Blockierern“. Darauf bin ich sogar stolz, weil ich mein Mäntelchen nicht nach dem Wind hänge.
Martin Schaefer
Stadthagen

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