Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -2 ° Nebel

Navigation:
SPD zu konstruktiver Ratsarbeit nicht fähig

Zum Artikel „SPD attackiert Bürgermeister“ vom 2. Januar. SPD zu konstruktiver Ratsarbeit nicht fähig

Nach gut einem Jahr des Wundenleckens infolge der verlorenen Bürgermeisterwahl hätte man von der SPD eigentlich erwarten können, dass sie sich wieder um eine sachbezogene und einzig am Wohl Stadthagens orientierte Politik bemüht.

Stattdessen fällt den Verantwortlichen in der SPD-Ratsfraktion nichts Besseres ein, als den gerade einmal ein Jahr amtierenden Bürgermeister für Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit verantwortlich zu machen.
 Schließlich war es doch die SPD mit ihrer Mehrheit im Rat und ihrem SPD-Bürgermeister, die in der vergangenen Wahlperiode alle Möglichkeiten gehabt hätten, die von ihr angeprangerten Missstände zu beheben oder wenigstens anzugehen. Aber nichts dergleichen ist passiert.
 Um vom eigenen Unvermögen abzulenken, wird Blockadepolitik betrieben und die Verwaltung mit personalaufwendigen und zum Teil kostenintensiven Aufträgen versehen. Dabei ist zum Beispiel die Forderung nach einer verbindlichen Richtlinie zur Bürgerbeteiligung offenkundig nur ein Lippenbekenntnis. Denn dass es der SPD nicht wirklich auf ein Votum der Bürger ankommt, wurde jedem bei der Frage Freibad oder Bewegungsbecken klar.
 Eine sinnvolle Bürgerbeteiligung und nochmalige Bürgerbefragung zu diesem Thema wurde von der SPD bewusst verhindert und als „Augenwischerei“ abgetan, mit der Begründung, der Rat habe nach zweijähriger Beratung(!) eh‘ schon alles entschieden.
 Bleibt zu hoffen, dass die diesjährige Kommunalwahl zu einem anderen Ergebnis führt, denn eine nochmalige SPD-Mehrheit im Rat hat Stadthagen wirklich nicht verdient.

Bernd Stumpenhusen
Stadthagen

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben