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Verheerendes Signal

Zum Artikel „SPD spießt ‚Chefsache‘ auf“ und dem Kommentar „Verletzter Stolz“ Verheerendes Signal

Die Entscheidung, das Vorgehen von Bürgermeister Theiß im Ausschuss für Schulen und Kindergärten nochmals zu behandeln, ist richtig. Zu viele Fragen sind noch ungeklärt. Gründe für das Einschreiten des Bürgermeisters sind nicht erkennbar.

Weder hat er Zuständigkeiten im pädagogischen Bereich, noch kennt er die Vorgänge an der Sonnenbrinkschule. Seine Kinder besuchen – außerhalb der Schuleinzugsbereiche – die Schule an der Bergkette. Spannend wird daher insbesondere die Antwort von Herrn Theiß auf die Frage, ob er allen Bürgerinnen und Bürgern eine freie Schulwahl ermöglichen will.
Auch Ergebnisse seiner Gespräche hat der Bürgermeister bislang nicht geliefert. Was hat sein Einschreiten gebracht? Das Signal, das von dem Vorgehen von Theiß ausgeht, ist verheerend für die Schule. Sie wird geschwächt. In der öffentlichen Wahrnehmung hat es die Schule aufgrund der sozialen Zusammensetzung sowieso nicht leicht. Theiß erweckt den Eindruck, dass die Schule die Konflikte nicht ohne ihn bewältigen kann. War das sein Ziel? Vermutlich nicht, aber einen Gefallen hat er ihr sicherlich damit nicht gemacht.
Bleibt zu hoffen, dass durch den Stadtrat die Rahmenbedingungen, insbesondere die Arbeit der Sozialarbeiterin gestärkt wird und mehr Ressourcen bereitgestellt werden. Als Schulträger könnte der Bürgermeister auch hier wirklich innerhalb seiner Kompetenzen einschreiten.
Auch der Kommentar von Frau Insinger ist meiner Ansicht nach zu kurz gegriffen – welchen Vorteil hätte die SPD mit einer reinen Blockadepolitik? Es liegt sicherlich nicht im Interesse einer demokratisch gewählten Partei, eine Stadt zu blockieren. Vielmehr bleibt abzuwarten, welche Vorhaben Herr Theiß in Stadthagen in welcher Form umsetzen will. Auch in der Vergangenheit hat die SPD bei guten Ideen und durchdachten Realisierungsplänen über die eigene Fraktion hinaus Ideen unterstützt.

Katrin Kruse (Juso-Vorstandsmitglied), Stadthagen

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