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Wunschdenken statt Kopfrechnen

Zum Bürgerentscheid über den Verbleib des Agnes-Miegel-Denkmals in Bad Nenndorf Wunschdenken statt Kopfrechnen

Am 30. Oktober beschloss der Rat der Stadt Bad Nenndorf mit 13 gegen sieben Stimmen, das Agnes-Miegel-Denkmal aus dem öffentlichen Raum Kurpark zu entfernen.

Am 30. Oktober beschloss der Rat der Stadt Bad Nenndorf mit 13 gegen sieben Stimmen, das Agnes-Miegel-Denkmal aus dem öffentlichen Raum Kurpark zu entfernen. Dagegen wurde von der Agnes-Miegel-Gesellschaft (AMG) ein Bürgerbegehren gestartet, das nach sechs Monaten intensiver Unterschriftensammelei wenig mehr als die erforderlichen 890 gültigen Stimmen pro Denkmal erbracht hat.

Und nun soll laut Herrn Frank Steen (Wählergemeinschaft Nenndorf) der daraus resultierende Bürgerentscheid ausfallen, weil „sich schon so viele Bürger für den Verbleib des Denkmals ausgesprochen haben“?

Nach Meinung des Sprechers der AMG, Herrn Detlef Suhr, ist „der Stadtrat … nun gefordert, die beschlossene Entfernung des Denkmals per neuem Beschluss rückgängig zu machen – und damit dem Wunsch der meisten Nenndorfer zu entsprechen“.
In einer Demokratie gelten bekanntermaßen Mehrheitsmeinungen und -beschlüsse. Von den etwa 9000 wahlberechtigten Nenndorfern haben sich etwa elf Prozent für den Erhalt des Denkmals mit ihrer Unterschrift ausgesprochen – und das soll nun die Mehrheit sein? Das ist Wunschdenken statt Kopfrechnen! Warum haben denn innerhalb von sechs Monaten nicht deutlich mehr Menschen die Listen unterschrieben?

Vollmundig wurde im Februar dieses Jahres das Bürgerbegehren pro Denkmal gestartet: „Die Bürger wollen sich vom Rat nicht vorschreiben lassen, was mit dem Denkmal geschieht.“ Auch die Nenndorfer CDU schreibt auf ihrer Homepage: „Die Bürger sollen entscheiden, ob das Agnes-Miegel-Denkmal aus dem Kurpark entfernt werden soll oder nicht.“ Gilt nun ein geschriebenes Wort, oder gilt es nicht? Der Bürgerentscheid muss durchgeführt werden – die Bürger sollen entscheiden!
Jürgen Uebel

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