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Der Norden A20 und A39: Althusmann rechnet mit schnellem Baubeginn
Nachrichten Der Norden A20 und A39: Althusmann rechnet mit schnellem Baubeginn
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11:03 14.07.2018
Autos und LKW fahren bei Wolfsburg auf der A39. Quelle: dpa
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Wolfsburg

Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) rechnet trotz Klagen mit einem zügigen Baustart der Autobahnen 20 und 39, den beiden wichtigsten Infrastrukturprojekten des Landes. Klagen gegen den ersten Abschnitt der A39 von Wolfsburg nach Lüneburg bedeuteten kaum Aufschub, sagte Althusmann in Hannover. „Ich bin zuversichtlich, dass der Zeitplan der A39 nicht gefährdet wird.“ Falls es im Einzelnen noch unberücksichtigte Belange von Umwelt- und Naturschutz gebe, könnten diese in der Feinjustierung der Planung noch berücksichtigt werden. „Der Bau der A39 wird kommen.“ Bis Mitte kommenden Jahres gehe er von einem Start der Arbeiten aus.

Mehrere Klagen gegen A39-Pläne

Bis zum Ablauf der Frist Ende Juni waren elf Klagen gegen den ersten A39-Abschnitt von zwischen Wolfsburg und Ehra-Lessien im Kreis Gifhorn eingegangen. Eine stammt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (Bund) Niedersachsen, zwei von den Anliegergemeinden Tappenbeck und Jembke sowie acht von Privatpersonen.

Unmut auch über A20

Auch bei der Küstenautobahn A20 hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Klage gegen den ersten 13 Kilometer langen niedersächsischen Abschnitt von der A28 bei Westerstede bis zur A29 bei Jaderberg eingereicht. Gravierenden Aufschub fürchtet der Verkehrsminister nicht. „Auch dort wird noch in diesem Jahr mit bauvorbereitenden Arbeiten begonnen.“

Land will beim Straßenbau aufs Tempo drücken

Niedersachsen möchte beim Straßenbau grundsätzlich schneller werden und dazu insbesondere die Bevölkerung frühzeitig in Planungen einbeziehen. Planungszeiten für Bundesstraßen sollten künftig unterhalb von zehn Jahren liegen, sagte Verkehrsminister. Vom Beginn der Planung dauere es nicht selten 15 bis 20 Jahre, bis mit dem Bau einer neuen Straße begonnen werden könne. Das sei viel zu lang. Die Landesregierung wolle die Realisierung wichtiger Straßenbauprojekte vorantreiben und dafür die Planung beschleunigen.

Dazu sei einerseits der Bund gefragt. Das Bundesverkehrsministerium habe im vergangenen Jahr eine Reihe von Vorschlägen zur Planungsbeschleunigung vorgelegt, von denen die Verkehrsministerkonferenz im Herbst einige als besonders wichtig eingestuft habe. Das Bundesministerium sei nun aufgefordert, diese Vorschläge, bei denen es um die Änderung von EU- und Bundesrecht gehe, umzusetzen. Niedersachsen werde darauf drängen, dass dies zügig geschehe, hieß es im Verkehrsministerium in Hannover.

Althusmann verspricht mehr Bürgerbeteiligung

Das Land selber wolle für die Straßenplanungen die Abläufe und die Zusammenarbeit von Behörden und Verbänden verbessern. Vor allem von einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung verspricht sich das Ministerium, dass die Planer schneller einen Straßenentwurf aufstellen können, der möglichst vielen Ansprüchen genügt.

Mehr Geld für Straßenbau

Damit es schneller geht, sollen die Ressourcen der niedersächsischen Straßenbaubehörde gestärkt werden. Bei den Beratungen zum Haushaltsentwurf 2019 hat die Regierung eine kräftige Erhöhung der Finanzmittel für Dienstleistungen externer Ingenieur- und Vermessungsbüros beschlossen. Für das Jahr 2019 werden diese Mittel um 20,4 Millionen Euro auf 64 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus soll die Straßenbaubehörde für zwei Jahre rund 19 zusätzliche Stellen erhalten. Damit werden die Planungskapazitäten des Landes deutlich verbessert.

Von RND/dpa

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