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Der Norden Geldsegen für den Katastrophenschutz
Nachrichten Der Norden Geldsegen für den Katastrophenschutz
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00:15 26.05.2017
Von Michael B. Berger
„Das hat niemand geplant“: Mit der Flüchtlingsarbeit machten Hilfsorganisationen am Ende Gewinne. Quelle: Peter Steffen
Hannover

Wegen rapide zurückgehender Flüchtlingszahlen haben niedersächsische Hilfsorganisationen im Jahr 2016 mehr Geld vom Land bekommen, als sie für die Bereitstellung von Notunterkünften brauchten. Die dadurch zusammengekommenen Millionen-Überschüsse sollen jetzt in den Katastrophenschutz investiert werden. Darauf haben sich am Montag das Innenministerium und die Hilfsorganisationen Deutsches Rotes Kreuz (DRK), Deutsche Lebens-Rettungsgesellschaft (DLRG) sowie Johanniter und der Malteser Hilfsdienst geeinigt.

Welche Summen künftig in den Katastrophenschutz fließen sollen und wie hoch die Überschüsse insgesamt ausfielen, konnten weder das Innenministerium noch die Hilfsorganisationen sagen. Dies soll erst in einigen Wochen geschehen, wenn die Abrechnungen vorliegen.

Jahrespauschalen vereinbart

Im Jahr 2016 standen insgesamt 681 Millionen Euro im Etat des Landes für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung. Ein Teil davon floss an die Hilfsorganisationen. Das Land, das von Herbst 2015 bis Anfang 2016 bis zu 2000 Asylsuchende täglich unterbringen und versorgen musste, hatte mit ihnen Pauschalen für die Unterbringung und Versorgung der Menschen vereinbart - und zwar jeweils für ein Jahr, auch um Sicherheit für beide Seiten zu bekommen, wie das Innenministerium erläutert. Im Frühjahr 2016 gingen die Flüchtlingszahlen rapide zurück, allerdings war nach Worten Friedhelm Meiers aus dem Innenministerium noch nicht klar, ob der Rückgang von Dauer war.

In dieser Zeit entstanden bei den Hilfsorganisationen die Überschüsse - nach HAZ-Informationen stand bei den Johannitern vorübergehend sogar ein Plus von 20 Millionen Euro in den Büchern. „Das entspricht den realen Überschüssen in keiner Weise, wir rechnen noch, die Überschüsse sind deutlich kleiner“, sagt dazu Thorsten Ernst, Bereichsleiter der Johanniter. Dass damals überhaupt hohe Überschüsse entstehen würden, habe niemand geplant. Es hätte bei einer anderen Flüchtlingsentwicklung auch genau andersherum kommen können - dass nämlich die Hilfsorganisationen mit dem zur Verfügung stehenden Geld womöglich nicht ausgekommen wären.

Das Land hat inzwischen rechtlich geprüft, ob man die Überschüsse zurückfordern kann. Das ist nicht der Fall, deshalb also das „Gentlemen’s Agreement“. „Die überschüssigen Mittel kommen der Allgemeinheit zugute“, betont Friedhelm Meier. „Eine durch und durch vernünftige Angelegenheit“, sagt DLRG-Präsident Oliver Liersch. In einzelnen Zielvereinbarungen mit den Verbänden sollen die Investitionen in den Katastrophenschutz festgelegt werden. „Wir sehen das sehr positiv“, sagt Michael Lukas, Sprecher der Malteser. Die vier Erst- und Notaufnahmeeinrichtungen, die die Malteser in Celle, Harsefeld, Wolfsburg und Lehrte eingerichtet hatten, sind inzwischen alle geschlossen - der „Stresstest“ von Anfang 2016 ist Geschichte.

Nach dem Unfall eines Gefahrgutlasters auf der Autobahn 1 im Kreis Rotenburg/Wümme am Montag bleibt die Straße in Richtung Hamburg weiterhin gesperrt. Mit einer Freigabe sei erst im im Laufe des Mittwochvormittags zu rechnen, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.

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