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Der Norden Was wird aus dem geplanten Krebsregister?
Nachrichten Der Norden Was wird aus dem geplanten Krebsregister?
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19:36 20.08.2017
Von Michael B. Berger
In der Regierungskrise könnte die Einrichtung einer Datenbank über alle Krebsfälle im Land untergehen.  Quelle: dpa
Hannover

Eines der letzten großen Projekte der Sozialpolitik droht in Folge der Regierungskrise zu scheitern. Wollte das Land noch zum Ende dieses Jahres ein großes klinisches Krebsregister installieren, in dem die Meldungen von mehr als 5000 onkologisch tätigen Ärztinnen und Ärzten eingehen und verglichen werden sollten, ist dieses Projekt fraglich geworden. Vor allem CDU und SPD können sich noch nicht über die Modalitäten des Projektes einigen, das eigentlich längst abgeschlossen sein sollte. Dem Land Niedersachsen droht ein finanzieller Verlust von jährlich mehr als sechs Millionen Euro, denn soviel hätten die Krankenkassen bei Einrichtung des Registers gezahlt.

Die Angelegenheit ist so heikel, dass das zuständige Sozialministerium überhaupt gar keine Erklärung zu dem Projekt abgeben mag. „Das liegt jetzt in den Händen der parlamentarischen Beratung, wir sagen nichts“, sagt eine Sprecherin des Ministeriums. „Wenn es nicht kommt, verliert das Land viel Geld“, mahnt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz. Bis zum Jahresende müsse das Gesetz über die Einrichtung des Klinischen Krebsregisters in Kraft treten. „Sonst sind die Millionen futsch.“ Es sei auch notwendig, um Vorsorge zu treffen, sagt Schwarz. „Ohne Register muss man mit teuren Gutachten beweisen, dass in bestimmten Regionen viele Krebsfälle auftauchen. So war es beispielsweise bei den Leukämie-Fällen in den Elbmarschen, die uns zehn Jahre beschäftigt haben.“ Auch der Arzt und SPD-Abgeordnete Christos Pantazis drängt auf eine Einigung. „Das ist doch hochproblematisch, dass das jetzt in die Landtagswirren gerät.“

Sozialministerium schweigt

Die CDU spielt den Ball zurück. Die rot-grüne Landesregierung hätte sich viel früher an die Arbeit machen müssen, meint der CDU-Sozialpolitiker Max Matthiesen. „Es ist ein starkes Stück, dass wir überhaupt in die Situation gedrängt werden, jetzt auf den letzten Metern eine so wichtige Sache entscheiden zu müssen.“ Am Donnerstag soll der Regierungsentwurf im Sozialausschuss des Landtages behandelt werden. „Bei den Experten trifft er auf eine Front der Ablehnung. Wir können aber jetzt doch keinen Unfug beschließen, nur um Geld von den Krankenkassen zu bekommen“, sagt Matthiesen. Möglicherweise werde sich die CDU enthalten.

Für einen Kompromiss wirbt die Sylvia Bruns (FDP): „Ich möchte das Geld von den Krankenkassen nicht einfach in den Sand setzen“, sagt Bruns - auch wenn von Experten tatsächlich eine Menge Kritik am Gesetz geäußert worden sei. „Man kann es doch jetzt erst einmal beschließen und später nachjustieren“, argumentiert auch Schwarz: „Das muss man doch jetzt nicht zum Wahlkampfthema hochstilisieren.“ Das habe man nicht vor, entgegnet Matthiesen: „Das Thema ist einfach schwierig.“

Das Krebsregister

Ursprünglich wollte die rot-grüne Landesregierung der Ärztekammer das neue Register andienen, das neben dem bereits bestehende Epidemologische Krebsregister eingerichtet werden sollte. Doch die Ärztekammer nahm Abstand von dem Vorhaben, das bereits 2012 durch den Bund vorgegeben wurde.

Deshalb soll es jetzt als eigenständige Einrichtung des Landes als Anstalt des öffentlichen Rechtes eingerichtet werden, mit zunächst 30 Mitarbeitern, wie Sozialministerin Cornelia Rundt im Frühjahr verkündete. Für Aufbau und Betrieb des Registers sind im Landesetat zunächst 1,6 bis 2,3 Millionen veranschlagt, nach bundesgesetzlichen Regelungen zahlen die Krankenversicherungen eine Pauschale in Höhe von 90 Prozent der Betriebskosten.

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