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Der Norden Keine Fahrverbote? Lies will Schadstoffbelastung „realistisch berechnen“
Nachrichten Der Norden Keine Fahrverbote? Lies will Schadstoffbelastung „realistisch berechnen“
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00:18 09.02.2019
„Die Werte wesentlich differenzierter betrachten“: Umweltminister Olaf Lies (SPD) präsentiert eine Berechnung der Belastung der Bevölkerung durch Dieselabgase. Quelle: Foto: Holger Hollemann/dpa
Hannover

In der Debatte um drohende Dieselfahrverbote hat Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) eine differenzierte Analyse der Schadstoff-Messungen gefordert. „Eine Debatte um neue Grenzwerte zu führen ist unsinnig. Aber wir müssen die Werte wesentlich differenzierter betrachten“, sagte Lies. Es gehe es um eine realistische Berechnung der Schadstoff-Belastung für die Wohnbevölkerung in Innenstädten. Die hat Lies nach eigenen Worten für die Stadt Oldenburg anfertigen lassen, der Dieselfahrverbote drohen, weil an einer Messstelle die maßgeblichen Grenzwerte übertroffen wurden. Doch Lies hält dennoch Fahrverbote hier für unwahrscheinlich, weil das sehr flüchtige Stickstoffdioxid die um die Messstelle lebenden Menschen gar nicht gefährdeten.

Ein leicht flüchtiges Abgas

Lies stellte am Mittwoch eine ausführliche Berechnung des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim vor, das für die Messstellen verantwortlich ist. Sie hat sich eingehend mit den Verhältnissen am Heiliggeistwall in Oldenburg beschäftigt, wo der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid im vergangenen Jahr mit 48 Mikrogramm pro Kubikmeter erheblich überschritten wurde. Erlaubt sind nur Werte bis zu 40 Mikrogramm. Auf Höhe der Wohnungen, die sich in dieser Ladenstraße ausschließlich im ersten Obergeschoss befinden, waren es laut Rechenmodell dagegen zwischen 37 und 40 Mikrogramm. „Es zeigt sich, dass mit zunehmender Entfernung von der Fahrbahn die Konzentration des leicht flüchtigen Stickstoffdioxids abnimmt“, sagte Lies. So ergebe sich für die Wohnbevölkerung keine kritische Belastung. Die sei aber nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Oktober 2012 nachzuweisen, da es „auf die Belastung des einzelnen Menschen“ ankomme und dessen typische Aufenthaltsdauer an einem durch Abgase belasteten Ort.

Oldenburg drohen Gerichtsverfahren mit der Deutschen Umwelthilfe, die Fahrverbote einklagen will. Nach Lies’ Worten komme kein Gericht an einer solchen Modellrechnung vorbei. weil sie noch präzisere Angaben über die angenommene gesundheitliche Belastung liefere. Lies will nun die nächste Modellrechnung auch für die Landeshauptstadt Hannover anfertigen lassen, deren Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) die Durchsetzung von Fahrverboten zumindest prüfen will. Grenzwertüberschreitungen beim Stickstoffdioxid gibt es auch in Hildesheim sowie in Osnabrück.

Grüne sprechen von Taschenspielertrick

Der Umweltexperte der SPD-Landtagsfraktion, Marcus Bosse, begrüßte die Initiative des Ministers. Sie trage sicherlich zur Versachlichung der Diskussion bei. Auch der frühere Verkehrsminister Jörg Bode (FDP) meinte, mit den neuen Bewertungsmethoden der tatsächlichen Stickstoffverteilung in Oldenburg dürften Fahrverbote vom Tisch sein. Protest kam hingegen von den Grünen. Deren Landesvorsitzende Anne Kura sprach von einem Taschenspielertrick des Ministers. „Korrekt erhobene Messwerte einfach durch die eigenen Beamten neu bewerten zu lassen – das ist jetzt die Strategie.“ 

Von Michael B. Berger

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