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Northeim hat ein Bürgermeister-Problem

Abwahl angesetzt Northeim hat ein Bürgermeister-Problem

Die südniedersächsische Stadt Northeim hat zum wiederholten Mal ein Problem mit ihrem Bürgermeister. Am Freitagabend stimmte eine Dreiviertelmehrheit des Stadtrates in einer Sondersitzung dafür, ein Abwahlverfahren gegen Hans-Erich Tannhäuser einzuleiten.

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Soll abgewählt werden: Bürgermeister Hans-Erich Hannhäuser.

Northeim. Die Abstimmung soll am 15. Oktober stattfinden. Die Northeimer Bürger können dann parallel zur Landtagswahl auch darüber entscheiden, ob der 57-jährige Verwaltungschef im Amt bleibt oder nicht.

Es ist bereits das zweite Abwahlverfahren in Northeim. Anfang 2013 hatte der Rat in einem einstimmigen Votum ein Abwahlverfahren gegen Tannhäusers Vorgänger Harald Kühle (SPD) eingeleitet. Dieser hatte daraufhin von sich aus das Handtuch geworfen. Der Sozialpädagoge, der 2006 zum Bürgermeister der 29 000-Einwohner-Stadt gewählt wurde, stand vor allem wegen seiner Amtsführung in der Kritik. Nachdem die Staatsanwaltschaft Göttingen zum zweiten Mal ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet hatte, verlor er auch den Rückhalt seiner Parteifreunde.

Bei der folgenden Wahl hatte sich der parteilose Tannhäuser gegen einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, CDU und Grünen durchgesetzt. Der 57-jährige Ingenieur, der von der FDP und einer unabhängigen Wählerinitiative gestützt wurde, hatte damals als eines seiner Hauptziele eine „wertschätzende und betriebswirtschaftlich geprägte Personalführung“ genannt.

Genau daran scheint es nun zu hapern. Vor einem Jahr hatte der Rat einstimmig beschlossen, dass der Bürgermeister Seminare in Personalführung belegen müsse. Zuvor war bekannt geworden, dass sich zahlreiche Mitarbeiter über seinen von Mobbing und Einschüchterungsversuchen geprägten Führungsstil beklagt und Hilfe beim Betriebsarzt gesucht hatten.

Elf Führungskräfte gehen

Tannhäuser besuchte dann auch ein Seminar. Fotos davon sind auf der Internetseite der Stadtverwaltung zu finden, ebenso eine Vielzahl von Bildern, die den Bürgermeister händeschüttelnd beim Neujahrsempfang zeigen.

Glaubt man seinen Kritikern, hat das Seminar allerdings nicht gefruchtet. In den vergangenen drei Jahren hätten elf Führungskräfte die Stadtverwaltung verlassen, sagt SPD-Fraktionschef Berthold Ernst. Der personelle Aderlass sei erschreckend. „Wir befürchten einen Stillstand in der Stadtentwicklung.“ Auch der Chef der Grünen-Fraktion, Hans Harer, sorgt sich um die Funktionsfähigkeit der Verwaltung. Seiner Ansicht nach ist die hohe Fluktuation vor allem auf den unsouveränen und willkürlichen Führungsstil des Verwaltungschefs zurückzuführen.

CDU-Fraktionschefin Reta Fromme verweist zudem auf mehrere Strafanzeigen, die gegen den Bürgermeister gestellt wurden. Sie selbst hatte Tannhäuser wegen Beleidigung angezeigt, weil dieser sie als „Wasch- und Bügelfrau der CDU“ bezeichnet hatte. Die Staatsanwaltschaft Göttingen hatte dieses und ein weiteres Verfahren kürzlich eingestellt, weil die Vorwürfe strafrechtlich nicht relevant seien. Zwei weitere Verfahren seien noch anhängig, sagt Fromme. Dabei gehe es unter anderem um den Verdacht, dass Tannhäuser falsche Angaben zu seinen Urlaubszeiten gemacht und mehr Urlaub genommen habe, als ihm zustehe. Auch die FDP, die ihn als Kandidat unterstützt hatte, rückte von Tannhäuser ab. „So kann es nicht weitergehen“, sagt Fraktionschef Eckhard Ilsemann.

Am Ende votierten 27 Ratsmitglieder von SPD, CDU, FDP und Grünen für die Einleitung des Abwahlverfahrens. „Herr Tannhäuser beschädigt das Amt des Bürgermeisters. Er macht schwerwiegende Fehler zum Nachteil der Stadt und hat sich menschlich und charakterlich als für diese verantwortungsvolle Aufgabe nicht geeignet erwiesen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Sieben Ratspolitiker von AfD, FUL (Freie Unabhängige Liste) und Linke stimmten gegen das Abwahlverfahren. Tannhäuser selbst war bei der Sitzung nicht anwesend.

Von Heidi Niemann

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