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Der Norden Geht bei der Braunlager Polizei das Licht aus?
Nachrichten Der Norden Geht bei der Braunlager Polizei das Licht aus?
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00:16 21.12.2016
Von Karl Doeleke
Touristenort ohne Polizei? Die Wache in Braunlage könnte künftig nachts nicht mehr besetzt sein. Quelle: Jung
Braunlage

Der Weg ist beschwerlich, zumindest im Winter. Von Bad Harzburg nach Braunlage geht es erst einmal ordentlich den Berg hoch bis nach Torfhaus, 10 Prozent Steigung sind es an manchen Stellen. Die Bundesstraße 4 ist gut ausgebaut, aber sie ist kurvenreich, und ganz zum Schluss schrauben sich Serpentinen wieder herunter bis zum Ortseingang von Braunlage. Mehr als 20 Minuten braucht man für die 23 Kilometer, bei Schnee und Eis dürften es mehr sein. „Wir sind hier ein bisschen ab vom Schuss“, sagt Simone Reul, die in Braunlage das Hotel Landhaus Foresta betreibt.

Wie lange braucht die Polizei?

Genau das macht den Menschen im Oberharz Sorge: Wie lange werden in einem Notfall die Polizeibeamten aus Bad Harzburg oder Clausthal-Zellerfeld brauchen, wenn die Wache in Braunlage demnächst nicht mehr rund um die Uhr besetzt sein sollte? Das nämlich sehen angebliche Sparpläne vor, die kürzlich in der „Goslarschen Zeitung“ publik wurden. Danach überlegt die Polizeiinspektion Goslar, die bestehende 24-Stunden-Besetzung zeitweise aufzugeben.

Von Sonntag bis Donnerstag wäre die Wache zwischen 8 Uhr abends und 6 Uhr morgens nicht besetzt. Der Streifenwagen müsste aus Clausthal-Zellerfeld oder Bad Harzburg kommen, wenn betrunkene Touristen randalieren oder Einbrecher herumstreichen. „Wir wollen hier kein Gefühl von Unsicherheit“, sagt Braunlages Bürgermeister Stefan Grote (SPD). „Wir haben hier eine niedrige Kriminalitätsrate - eben weil die Polizei immer hier ist.“

Simone Reul hat eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen. Die Listen liegen im Ort aus. Zur Ratssitzung am 22. Dezember will sie die Unterschriften übergeben. Es dürften viele werden: „Ständig rufen mich die Leute an: ,Schick mir neue Listen‘.“ Der Kreistag in Goslar hat bereits eine Resolution gegen die Pläne verfasst.

Zehn Stellen muss Polizeidirektorin Petra Krischker im Bereich der Polizeiinspektion Goslar einsparen. Fünf Stellen in diesem Jahr, weitere fünf nächstes Jahr. Das sind die Vorgaben ihrer Vorgesetzten im Innenministerium in Hannover und in der Polizeidirektion Braunschweig. Beamte, die in Pension gehen, werden nicht ersetzt. Im Rahmen der jährlichen Personal­umverteilung könnten darum auch Kräfte aus Braunlage abgezogen werden. Ob es den Ort mit knapp 5000 Einwohnern trifft, will die Inspektionsleiterin noch nicht sagen. „Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen“, sagt Krischker. Eine Bestandsgarantie für Braunlage kann sie aber auch nicht geben.

Das reicht schon für große Unruhe im Ort. Der Landrat, der Bürgermeister, die Hoteliers, die Einwohner - alle wehren sich gegen die Pläne. Sogar die Beamten selbst äußern sich kritisch, wenn auch vorsichtig. Wolfram John, der stellvertretende Leiter der Dienststelle, hat sich jüngst bei der Einweihung des neuen Feuerwehrhauses dafür ausgesprochen, die 24-Stunden-Bereitschaft aufrechtzuhalten. Das habe ihm viel Applaus der mehr als 100 Zuhörer eingebracht, notierte die „Goslarsche Zeitung“ unter der Schlagzeile: „Beamte wollen rund um die Uhr arbeiten“.

Mehr als eine Million Besucher

Der Tourismus in Braunlage ist wieder im Aufschwung. 8000 Gästebetten gibt es in dem Ort, im Jahr kommt mehr als eine Million Besucher. „Da ist auch nachts viel los, und darum brauchen sie auch nachts die Polizei“, findet Bürgermeister Grote, der auch mit Einbrüchen ins Rathaus, in Kitas und Schulen zu kämpfen hat. Im größten Hotel am Ort ist schon zweimal nachts der Portier ausgeraubt worden, wird erzählt.

Auch die Gewerkschaft der Polizei hält wenig von den Plänen. Es gehe um das Sicherheitsgefühl, sagt der Landesvorsitzende Dietmar Schilff. „Klar ist: Wir lehnen das grundsätzlich ab. Wir haben einen Personalmangel im Oberharz.“ Schilff setzt auf die neuen Stellen, die Innenminister Boris Pistorius (SPD) versprochen hat.

Land stellt Polizisten ein

Wie viel Personal eine Dienststelle zugewiesen bekommt, legt jedes Jahr das Innenministerium zum 1. Oktober fest. Die sechs Polizeidirektionen in Niedersachsen verteilen das Personal dann auf die Inspektionen, die wiederum auf ihre Dienststellen. Die Direktionen stimmen mit ihren Inspektionen die Personalverteilung jedes Jahr neu ab.
Nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei hat der Oberharz dabei zu wenig Personal abbekommen, was an einem generellen Mangel an Polizeibeamten „auf der Straße“ liege. Die Landesregierung hat darauf reagiert und bereits im Nachtragshaushalt 2015 im Vollzug 50 neue Stellen geschaffen sowie 150 Stellen für Polizeianwärter. Im gerade verabschiedeten Doppelhaushalt sind für 2017 weitere 50 Vollzugsstellen vorgesehen sowie 150 weitere in der Verwaltung.

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