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Der Norden Todespfleger-Ermittlungen werden ausgeweitet
Nachrichten Der Norden Todespfleger-Ermittlungen werden ausgeweitet
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06:34 19.12.2014
Der ehemalige Krankenpfleger Niels H. im Gerichtssaal des Landgerichtes in Oldenburg. Neben ihm steht seine Strafverteidigerin Ulrike Baumann. Quelle: Ingo Wagner/dpa
Oldenburg

Niedersachsens Gesundheitsministerin Cornelia Rundt (SPD) kündigte außerdem an, dass nicht nur in Krankenhäusern, sondern auch in Pflegeheimen die Patientensicherheit überprüft werden soll.

„Wir haben derzeit 178 Ermittlungsverfahren“, sagte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne). Diese Zahl könne sich aber noch erhöhen. Bislang war immer von 174 Verdachtsfällen die Rede. Derzeit steht Niels H. in Oldenburg vor Gericht, dem früheren Krankenpfleger werden Mord und Mordversuch in fünf Fällen vorgeworfen.

Bereits Anfang Dezember hatte Rundt angekündigt, mit den anderen Ländern und der Bundesregierung zu diskutieren, wie sich die Patientensicherheit verbessern lasse. Dabei habe man sich im ersten Anlauf auf den Krankenhausbereich konzentriert. „Nachdem wir nun wissen, dass der Tatverdächtige auch in einer stationären Pflege arbeitete, ist das für uns Grundlage, das ebenfalls in den Blick zu nehmen“, sagte die Ministerin. Sie nahm dabei Bezug auf Erkenntnisse, dass Niels H. selbst nach seiner ersten Verurteilung im Jahr 2006 in einem Wilhelmshavener Pflegeheim einen Job als Pfleger gefunden hatte. Er hatte dort von Januar bis Juli 2008 gearbeitet. H. sei zwar ein Einzeltäter, doch angesichts der Fülle von Verdachtsfällen müsse man sich fragen, ob es ein Systemversagen gebe, sagte Rundt.

Ziel des neuen Bundesgesetzes sei es, den Ländern mehr Kontrolle zu geben. „Qualität soll zum Leitgedanken gemacht werden“, sagte Rundt. Auch Investitionszuschüsse und Betriebskostenzuschüsse sollen von der Qualitätskontrolle abhängig gemacht werden, letztlich sollen „Länder das Recht bekommen, Kliniken aus dem Krankenhausplan zu nehmen“.

Außerdem sollen die bestehenden Sicherungssysteme überprüft werden. Diese seien 2009 erneuert worden, die mutmaßlichen Taten des Pflegers Niels H. fallen in die Jahre 2000 bis 2005 in Krankenhäusern und möglicherweise im Wilhelmshavener Pflegeheim. Damit könne es sein, dass die Sicherungssysteme ausreichend seien, doch genau das solle untersucht werden.

Nach dem Fund in Mecklenburg-Vorpommern wird nun auch Lieferung nach Niedersachsen untersucht. Ursprung könnte aus der Ukraine stammender Bio-Sonnenblumenpresskuchen sein, der zunächst in die Niederlande und von dort nach Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern geliefert wurde.

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