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Der Norden Wie wird die Luft in unseren Städten wieder sauber?
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19:24 26.01.2017
Die Umweltministerkonferenz empfiehlt, über das zeitweise Aussperren von Autos aus der Stadt nachzudenken. Quelle: Arne Dedert
Hannover

Hannover. Der Neumarkt ist die Herzkammer des Stadtverkehrs in Osnabrück: Tausende Autos quälen sich jeden Tag über den zentralen Platz, jedenfalls jetzt wieder, denn für eineinhalb Jahre war der Neumarkt wegen Bauarbeiten gesperrt. In dieser Zeit stellte Detlef Gerdts, Fachbereichsleiter für Umwelt und Klimaschutz bei der Stadt, fest, was er schon vermutet hatte: Die Belastung der Luft mit Stickoxiden sank von 60 auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft - quasi im Nebeneffekt wurde in der Stadt der EU-Grenzwert für das krebserregende Gas eingehalten. Doch mittlerweile rollt der Verkehr wieder, die Messwerte steigen, und Osnabrück steht erneut vor der kniffligen Aufgabe wie viele andere Großstädte: Wie lassen sich die Stickoxidbelastung in der Stadt senken? Und gibt es überhaupt eine Lösung, die ohne Fahrverbote auskommt?

„Ein rotes Tuch“

Das werde am Ende eine der entscheidenden Fragen sein, meint Reinhard Schenke, Sprecher der Stadt Oldenburg. „Fahrverbote sind ein rotes Tuch, um das sich alle herumdrücken“, sagt er. Die Stadt bastelt wie alle anderen an „Maßnahmenpaketen“ - doch wie die aussehen könnten, ist derzeit überall noch unklar. „Da herrscht eine gewisse Ratlosigkeit“, räumt Schenke ein.

Sieben Städte in Niedersachsen sind betroffen. Außer Braunschweig und Göttingen, die nur leicht über dem Grenzwert liegen, weisen die Messstellen in Hannover, Hameln, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück Werte von um die 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft auf. Deutlich zu viel - zumal die EU eigentlich schon 2010 auf Einhaltung des Grenzwerts von 40 Mikrogramm gepocht hat.

Die Kommunen seien an ihrer Lage nicht ganz unschuldig, meint Amrei Münster von der Deutschen Umwelthilfe (DUH): „Man hat zu lange gewartet und zu spät angefangen, über Lösungen nachzudenken.“ Die Stickoxidbelastung sei in allen größeren Städten ein Problem, sagt sie. Die DUH macht auch über die Gerichte zusätzlichen Druck: Der Verband hat 16 Großstädte in Deutschland auf die Einhaltung der EU-Luftreinhalterichtlinie verklagt, keine davon allerdings in Niedersachsen.

Dass die Kommunen jahrelang wenig taten, hat einen Grund: Sie glaubten, die Zeit auf ihrer Seite zu haben. Bis 2015, so die Rechnung, werde die Modernisierung der Dieselmotoren dazu führen, dass die Grenzwerte locker eingehalten werden könnten. So hatte es das Gewerbeaufsichtsamt in Hildesheim ausgerechnet.

Doch das Amt hat sich bei seiner Berechnung auf die offiziellen Emissionszahlen der Diesel-Hersteller gestützt, von denen man heute weiß, dass sie nicht nur bei Volkswagen vorne und hinten nicht stimmten. Die Werte wurden immer nur unter Laborbedingungen auf dem Prüfstand erreicht. Auf der Straße pusteten die Motoren dagegen ein Vielfaches an Stickoxiden in die Luft. Die Norm „Euro 6 leistet jetzt in der Praxis, was eigentlich schon Euro 1 leisten sollte“, sagt Gerdts. „Ohne die Dieselproblematik hätte es geklappt“, glaubt auch der grüne Landtagsabgeordnete Volker Bajus aus Osnabrück.

Nicht alle betroffen

Von der Stickoxid-Belastung sind nicht alle Städte gleichermaßen betroffen. In Niedersachsen etwa halten Salzgitter und Wolfsburg die EU-Grenzwerte seit Jahren problemlos ein, während Hameln und Hildesheim Probleme haben. 
„Da spielen viele Faktoren eine Rolle“, sagt Andreas Hainsch, Leiter des Gewerbeaufsichtsamts in Hildesheim. So sei die Verkehrsdichte und -führung wichtig, auch die Stadtbebauung und die Topographie spielten eine Rolle. Letzteres sei aber im flachen Niedersachsen als Einfluss zu vernachlässigen. Wenn die Städte ihre Luftwerte nicht in den Griff bekommen, droht Deutschland ein teures Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union.     

E-Busse und Fahrräder

Stattdessen ist jetzt in den Kommunen Kreativität gefragt. Osnabrück etwa will seine Busflotte auf E-Mobilität umstellen. Hannover bastelt an einem neuen Verkehrskonzept, will die Ergebnisse aber erst im Februar oder März vorstellen. Oldenburg und Göttingen setzen auf mehr öffentliche Verkehrsmittel, mehr Fahrrad und ebenfalls E-Motoren. Maßnahmen, die wohl helfen würden, deren Wirksamkeit aber auch Zeit braucht.

Ein Pauschalrezept für alle Städte gebe es nicht, „das wird immer eine Kombination von Maßnahmen sein“, sagt Umweltexpertin Münster. Dabei werde man „mit Sicherheit“ auch auf Fahrverbote zurückgreifen müssen.

Und da ist es wieder, das Reizwort: Fahrverbote. Auch die Umweltministerkonferenz empfiehlt, über das zeitweise Aussperren von Autos aus der Stadt nachzudenken. Das würde die Stickoxidbelastung schneller drücken als jede andere Maßnahme, sind sich die Kommunalvertreter einig - es wäre aber rechtlich kaum durchzuhalten. Wenn man die Dieselfahrzeuge aus der Stadt verbannen wolle, hätte man sofort Tausende Anträge auf Ausnahmegenehmigungen auf dem Tisch, glaubt Gerdts.

Rechtliches Desaster droht

Und gerade in Hannover und Osnabrück, wo die Städte mittels Umweltzonen Menschen zum Kauf eines moderneren Autos gezwungen haben, drohe ein rechtliches Desaster, wenn diese Autos jetzt auch schon wieder obsolet wären.

In dem Dilemma sei jetzt auch der Gesetzgeber gefragt, meint Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel: „Wir hoffen, dass der Bund mit seinen Entscheidungen für Klarheit sorgt, welche Handlungsmöglichkeiten die Kommunen haben.“

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