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Deutschland / Weltweit
Speakers’ Corner
Könnte mit seinem neuen Mediengesetz die Arbeit ausländischer Medien in Russland erheblich erschweren: Präsident Wladimir Putin.

Weil die USA den russischen TV-Sender Russia Today zum Agenten erklären, droht Präsident Wladimir Putin ausländischen Medien mit dem gleichen Schritt. Unser Autor findet das zu zahm – und hätte noch ein weitergehende Vorschläge.

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Kommunikationsbehörde
Wie neutral darf das Netz sein?

Die US-Kommunikationsbehörde will Obamas Regeln zur Netzneutralität abschaffen. Künftig könnten Provider Dienste im Internetverkehr bevorzugen, wenn sie dafür bezahlen. Die Republikaner hoffen auf mehr Innovationen – Kritiker warnen vor dem Ende des freien Netzes.

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Umstrittenes Acrylamid
Ab April kommenden Jahres gelten für Lebensmittelhersteller neue EU-Vorgaben.

Die EU macht wohl Ernst mit neuen Vorgaben für die Herstellung von Pommes Frites, Chips, Keksen und ähnlichen Nahrungsmitteln. Dabei soll vor allem der Gehalt von Acrylamid reduziert werden.

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Nach Jamaika
Regierung verzweifelt gesucht!

In Berlin sortieren sich die Parteien nach dem Sondierungsflop neu. Wer kann mit wem und wie eine Regierung bilden? Die Kanzlerin hat drei Optionen: Neuwahlen, Minderheitsregierung oder doch Jamaika. Alle Szenarien sind risikoreich.

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SPD-Linker Miersch
Matthias Miersch: „Die Verfassung lässt viel Raum“

Neuwahl oder doch Große Koalition? In der SPD mehren sich die Stimmen, die für einen dritten Weg plädieren: Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL), bringt die Tolerierung einer Minderheitsregierung ins Gespräch.

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Petersburger Dialog
Symbol deutsch-russischer Kooperation: In Sankt Petersburg wächst derzeit die neue Gazprom-Zentrale in die Höhe – dank der Findigkeit eines bayerischen Fassadenbauers.dpa

Die Beziehungen der Deutschen zu Russland, seit der Krim-Krise extrem frostig, tauen wieder auf. Der Zuwachs im Handel verblüfft, am „Petersburger Dialog“ nehmen diese Woche erstmals wieder Minister teil. Die Strippen zieht ein Vertrauter der Kanzlerin, Bahn-Vorstand Ronald Pofalla.

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Nach Belästigungsvorwürfen
Präsident Donald Trump spricht vor dem Weißen Haus in Washington mit der Presse.

Nach den Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen den Senatsanwärter Roy Moore hat Donald Trump erstmals Stellung bezogen. Trotz der Rücktrittsforderung einiger hoher Republikaner stellte sich der US-Präsident hinter den 70-Jährigen.

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Sozialverbandspräsidentin Mascher:
„Ich sehe Mehrheiten.“ VdK-Präsidentin Ulrike Mascher.

Beim Streitthema Alterssicherung waren die Jamaika-Sondierer erstaunlich weit gekommen: Einen Rentenbonus für langjährige Geringverdiener sollte es geben, außerdem Verbesserungen für Erwerbsgeminderte. Nun liegen die Pläne bis auf weiteres auf Eis. Der Sozialverband VdK und Verdi fordern jetzt schnelle Reformen.

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„Merkel-Entdecker“ Lothar de Maizière
Lothar de Maizière rät Merkel, per Neuwahl die Vertrauensfrage zu stellen

Er gilt als ihr Entdecker: Als letzter Ministerpräsident der DDR macht Lothar de Maizière sie zur stellvertretenden Regierungssprecherin, bereitete den Weg für ihren Aufstieg. Jetzt rät er ihr, übers Aufhören zumindest einmal nachzudenken.

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Thomas de Maizière
Angespannte Sicherheitslage: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt vor weiteren Attacken in Deutschland: „Absolut ausschließen lässt sich das nicht“, sagte der Minister dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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US-Militär
Das US-Militär fliegt seit Monaten immer stärker Angriffe gegen die Al-Shabaab-Miliz.

Das US-Militär hat nach eigenen Angaben bei einem Luftangriff in Somalia mehr als 100 Extremisten getötet. Der Luftschlag gegen ein Lager der Extremistengruppe Al-Shabaab sei rund 200 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Mogadischu verübt worden, teilte das US-Afrikakommando am Dienstag mit.

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Regierungssuche
Der belgische Premierminister Elio Di Rupo musste anderthalb Jahre nach Koalitionspartnern suchen.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche ist Deutschland in der europäischen Normalität angekommen. In Spanien, den Niederlanden und auch in Belgien zog sich die Regierungssuche über Monate. Doch dort führten die Übergangskabinette die Geschäfte aber durchaus effizient.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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