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Deutschland / Weltweit Berlin wählt neues Abgeordnetenhaus
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09:49 18.09.2016
In Berlin wird am Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Quelle: dpa-Zentralbild
Berlin

Rund 2,48 Millionen Menschen sind aufgerufen, über die mindestens 130 Sitze im Abgeordnetenhaus zu entscheiden. Um die Mandate bewerben sich 927 Kandidaten von 21 Parteien.

Umfragen sehen die SPD mit Regierungschef Michael Müller trotz starker Verluste vorn. Eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU wird aber wohl nicht möglich sein - genauso wenig jede andere Zweierkoalition. Stattdessen könnte das bundesweit erste rot-grün-rote Bündnis unter Führung der SPD gebildet werden.

Dreierbündnisse in Landesregierungen

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin deuten Umfragen daraufhin, dass es für Rot-Schwarz nicht mehr reichen dürfte. Andere Bundesländer haben bereits ihre Erfahrungen mit den unterschiedlichsten Dreierkoalition:

AMPEL: Im Mai dieses Jahres startete in RHEINLAND-PFALZ SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein Bündnis mit FDP und Grünen. 21 Jahre zuvor war 1995 im kleinen Stadtstaat BREMEN eine von SPD-Bürgermeister Klaus Wedemeier geleitete Koalition mit den Parteifarben Rot, Gelb und Grün zerbrochen. Auch in BRANDENBURG hielt die von SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe geführte Ampel-Koalition der Jahre 1990 bis 1994 nicht bis zum Ende der Legislaturperiode.

KENIA-KOALITION: Die bundesweit erste Koalition aus CDU, SPD und Grünen ist seit April in SACHSEN-ANHALT im Amt. Der CDU-Politiker Reiner Haseloff schaffte es erst im zweiten Wahlgang zum Chef des Bündnisses in den Landesfarben des afrikanischen Staates.

ROT-ROT-GRÜN: Bodo Ramelow ist seit Dezember 2014 in THÜRINGEN der erste Ministerpräsident der Linken in Deutschland und Architekt der ersten Koalition aus Linken, SPD und Grünen auf Landesebene.

DÄNEN-AMPEL: In SCHLESWIG-HOLSTEIN führt der Sozialdemokrat Torsten Albig seit Juni 2012 erstmals in der Geschichte des Landes eine Koalition aus SPD, Grünen und dänischer Minderheitenpartei SSW. Blau und Gelb sind deren Parteifarben.

JAMAIKA: Geprägt wurde der Begriff mit Blick auf die Landesfarben des karibischen Inselstaates: Schwarz, Gelb und Grün. Zu einem solchen Bündnis von Union, FDP und Grünen, auch „Schwarze Ampel“ oder „Schwampel“ genannt, kam es in Deutschland bisher nur einmal: 2009 im Saarland unter CDU-Ministerpräsident Peter Müller. Die zuletzt von seiner Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geführte Koalition zerbrach Anfang 2012.

Gute Prognosen für die AfD

Die AfD wird voraussichtlich mit einem zweistelligen Wert ins Parlament einziehen, aber schwächer abschneiden als zuletzt in Mecklenburg-Vorpommern. Die Piratenpartei, die vor fünf Jahren bundesweit erstmals in ein Landesparlament eingezogen war, wird nun voraussichtlich wieder rausfliegen. Dagegen könnte der momentan nicht im Abgeordnetenhaus vertretenen FDP die Rückkehr gelingen.

Neben dem Abgeordnetenhaus werden zugleich die Kommunalparlamente in den Bezirken gewählt, die sogenannten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV).

Von RND/dpa