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Deutschland / Weltweit Boris Johnson ruft Briten zur Einigkeit auf
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19:45 14.02.2018
Boris Johnson schlägt ungewohnt sanfte Töne an. Doch den Brexit will weiterhin durchboxen. Quelle: imago/i Images
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London

Es dürfte zwar Zufall gewesen sein, dass Boris Johnson ausgerechnet am Valentinstag seine große Brexit-Rede hielt. Trotzdem passte es zum 14. Februar, dass der britische Außenminister ein kleines Zeichen der Versöhnung an seine europafreundlichen Gegner aussandte. Er kam ohne Rosen, dafür mit überraschend verständnisvollen Worten, als er seine Landsleute zur Einigkeit aufrief.

Der Brexit gebe „Anlass zur Hoffnung, nicht zu Furcht“, sagte der prominenteste und lautstärkste Befürworter des EU-Austritts während seiner Ansprache in London. Gleichzeitig warnte er mit scharfen Worten davor, den Brexit stoppen zu wollen und damit das Votum vom 23. Juni 2016 rückgängig zu machen. „Das wäre ein katastrophaler Fehler, der zu dauerhaften und unauslöschlichen Gefühlen des Verrats führen würde“, sagte er. „Wir können und wir werden das nicht zulassen.“

Johnson spricht vom „liberalen Brexit“

Die Rede bildete den Auftakt einer Serie von sechs Ansprachen, die vier Kabinettsminister sowie Premierministerin Theresa May in den nächsten drei Wochen halten werden. Mit der Kampagne „Der Weg zum Brexit“ will die Regierung mehr Details über ihren Kurs vorlegen.

Erst vergangene Woche hatte Brüssels Chefunterhändler Michel Barnier eine rasche Stellungnahme angemahnt.
Wie will das Königreich nach dem Ausscheiden aus der Gemeinschaft seine Beziehungen zur EU gestalten? Konkrete Ideen breitete auch Boris Johnson gestern nicht aus. Lösungen für schwierige Fragen, wie etwa die Zukunft der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland aussehen könnte, blieb er schuldig.

Stattdessen predigte der schillernde Chefdiplomat vor allem Optimismus und wollte alle Skeptiker von seiner Vision eines „liberalen Brexit“ überzeugen. Johnson fordert den klaren Schnitt, also raus aus dem Binnenmarkt und der Zollunion. Dabei wolle man sich nicht abschotten, sondern eine größere Rolle auf der Weltbühne spielen.

Britische Bürger sollten auch nach der Scheidung die Freiheit haben, in Spanien in Rente zu gehen, im Ausland zu arbeiten oder – passend zum Valentinstag – „sich genauso einfach in Ausländer zu verlieben wie jetzt“, so der Außenminister.

Es geht ein Riss durch die Tory-Partei

Doch so tief wie das Land gespalten ist, so herrscht auch innerhalb der konservativen Partei heftiger Streit über die richtige Brexit-Strategie. Selbst im Kabinett gehen die Meinungen weit auseinander – mit Johnson an der Spitze der Hardliner am einen und Schatzkanzler Philip Hammond, der einen soften Brexit bevorzugt, am anderen Ende. Die Presse bezeichnete das Chaos als „Bürgerkrieg der Tories“.

So sorgten erst kürzlich Berichte für Furore, laut denen sich eine Gruppe um den Außenminister formiere, die bereit sei, May zu stürzen, sollte die Regierungschefin mit Brüssel auf einen Kompromiss hinsichtlich der Zollunion zusteuern. Bislang gab die Premierministerin stets dem Druck der mächtigen EU-Skeptiker bei den Tories nach.

Der ehrgeizige Johnson, der noch immer auf den Premierminister-Posten schielt, schaltet sich zudem regelmäßig ein und zieht rote Linien - wie als Warnung an die angezählte May. Vor diesem Hintergrund interpretierten die Medien auch einige seiner gestrigen Aussagen. Weiterhin EU-Regelungen befolgen zu müssen, wäre „nicht tolerierbar“ und „undemokratisch“.

Von Katrin Pribyl/RND

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