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Die Forderungen nach rascher Abberufung des Bundesbank-Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin sowie nach seinem SPD-Ausschluss reißen nicht ab. „Bei Thilo Sarrazin handelt es sich um eine Art Dauerdelikt“, sagte die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast. Sie bezog sich dabei auf Sarrazins Äußerungen zu fehlender Integrationsbereitschaft von Einwanderern und zu ihrem angeblich zu geringen wirtschaftlichen Nutzen für Deutschland. Auch in Kreisen der Deutschen Bundesbank ist man erstaunt, dass Sarrazin wieder so von sich reden macht. „Er ist doch kein Politiker. Es gehört nicht zu den Aufgaben eines Bundesbankers zu diesen Themen Stellung zu nehmen“, hieß es.
Im Bundestag wollen die Grünen ein Verfahren vorschlagen, bei dem zunächst die Bundesbank und dann die Bundesregierung eine Abberufung vorschlägt und der Bundespräsident sie dann vornimmt. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU), der die Integrationspolitik für ein zentrales Anliegen des Staates hält, bezeichnete die Einlassungen Sarrazins als „nicht hilfreich“: „Wir haben auf diesem Feld eine Menge erreicht, es bleibt aber auch noch eine Menge zu tun. Die Probleme, die Sarrazin anspricht, sind der Politik bekannt, aber sie in dieser Art und Weise und in dieser Pauschalität anzusprechen, ist nicht hilfreich“, sagte McAllister der HAZ.
Die Kritik entzündet sich an einem 464 Seiten starken Buch Sarrazins, das erst am kommenden Montag vorgestellt wird. Gestern gab der Verlag das Buch mit dem Argument für die gesamte Presse frei, zur Versachlichung der Debatte beitragen zu wollen.
Michael B. Berger, dpa
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