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Deutschland / Weltweit Bundeswehr plant Millioneninvestition in Türkei
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09:11 06.09.2016
Ein Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr startet in Incirlik (Türkei) zu einem Einsatzflug. Quelle: Bundeswehr/Falk Bärwald/dpa

Nach monatelangen Querelen um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bereitet die Bundeswehr einem Medienbericht zufolge weitere Investitionen auf der türkischen Luftwaffen-Basis Incirlik vor. Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe habe ein Investitionsbudget von insgesamt 58 Millionen Euro für den deutschen Einsatz in Incirlik freigegeben, berichtete der „Spiegel“ am Dienstag.

Besuchserlaubnis noch in dieser Woche?

Mit dem Budget sollten auf der Basis für rund 26 Millionen Euro ein Flugfeld für die deutschen Tornado-Aufklärungsjets sowie Unterkunftscontainer gebaut werden. Für weitere 30 Millionen Euro solle die Luftwaffe einen mobilen Gefechtsstand beschaffen. Dafür müsse ein Fundament gebaut werden, für das weitere zwei Millionen Euro eingeplant seien.

Die Entscheidung über das Investitionsbudget war wegen des Streits um das Besuchsverbot dem Bericht zufolge hinausgezögert worden. Mittlerweile aber ist die Bundesregierung zuversichtlich, dass die Visite im Oktober genehmigt wird. In der Folge dürfte auch das Mandat für die Bundeswehr-Mission in der Türkei verlängert werden.

Besuchsverbot für Incirlik

  • Die Bundeswehr ist auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik unweit der syrischen Grenze am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt.
  • Das 110 Kilometer nördlich der syrischen Grenze gelegene Incirlik ist Einsatzbasis der internationalen Militärkoalition.1500 US-Soldaten und knapp 240 deutsche Soldaten sind dort derzeit stationiert. Die Bundeswehr ist mit sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge präsent, die über Syrien zum Einsatz kommen. Von Incirlik aus startet auch ein deutsches Airbus-Tankflugzeug, das die Flugzeuge der Verbündeten in der Luft mit Treibstoff versorgt.
  • Ende Juni verweigerte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik - offenbar aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags. Zuvor hatte der Bundestag gegen den Protest der Türkei die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei vor gut hundert Jahren als Völkermord eingestuft.
  • Anfang Juli reiste Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) selbst in die Türkei - zwar mit türkischer Erlaubnis, aber ohne Begleitung von Abgeordneten oder Journalisten. Dabei sprach sie auch mit ihrem türkischen Amtskollegen Fikri Isik, konnte aber keine Aufhebung des Besuchsverbots für die Parlamentarier erreichen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten rechnet noch in dieser Woche mit einem Besuch bei den Bundeswehrsoldaten in Incirlik. „Ich gehe davon aus, dass ich diese Woche die Besuchserlaubnis erhalte“, sagte von Stetten der „Heilbronner Stimme“ (Dienstagsausgabe).

Hintergrund des Besuchsverbots war die Anfang Juni verabschiedete Armenien-Resolution des Bundestags, in der die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft werden. Die Türkei weist diese Darstellung zurück.

Am Wochenende hatte Kanzlerin Merkel den Streit am Rande des G20-Gipfels im chinesischen Hangzhou so gut wie beigelegt. Sie rechne in den nächsten Tagen mit „positiven Nachrichten“ in dieser Frage, hatte Merkel gesagt. Vorausgegangen war ein Zugeständnis Merkels an Erdogan: Sie hatte am Freitag die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Armeniern im Osmanischen Reich für rechtlich nicht bindend erklärt.

afp/dpa/RND/zys

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