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Deutschland / Weltweit Der Bundestag wird immer langweiliger
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20:07 08.12.2014
Eine neue Studie zeigt, dass die Debatten im Bundestag immer uninteressanter werden. Quelle: dpa (Symbolfoto)
Berlin

Wer weiß, wer sein Wahlkreis-Abgeordneter in Berlin ist und was er dort tut, zählt zu einer kleinen Minderheit. Zwar halten es so gut wie alle Bürger (96 Prozent) für wichtig, dass sich ihr Volksvertreter für ihre Anliegen im Bundestag stark macht. Aber nur sehr wenige (17 Prozent) können sich daran erinnern, in jüngster Zeit von ihrem Abgeordneten gehört zu haben. Und eine konkrete Parlamentsdebatte aus den zurückliegenden Monaten fällt auch nur wenigen (26 Prozent) ein.

Der Bundestag sieht sich als „wichtigster Ort der politischen Auseinandersetzung in Deutschland“. Doch für die Bürger ist er zumeist ein unbekanntes Wesen, wie eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt. Mehr als jeder Zweite weiß nicht, welche Parteien die Opposition stellen. „Leere Sitzungssäle, abgelesene Reden, Rhetorik zum Abschalten: Bundestagsdebatten und Fragestunden werden für Bürger wie auch Abgeordnete immer langweiliger“, fassen die Autoren ihren Befund zusammen. Sie empfehlen, sich stärker am britischen Unterhaus zu orientieren.

Dort ist die wöchentliche Fragestunde ein Knüller, zu dem sogar in den Pubs die Fernsehgeräte von Fußball auf Politik umgeschaltet werden. Wenn britische Parlamentarier den Premierminister zu aktuellen politischen Themen befragen, entwickelt sich regelmäßig ein einzigartiger Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. 54 Prozent der Briten geben an, sich dieses Schauspiel in den vergangenen zwölf Monaten mindestens einmal angeschaut zu haben. Eine Bundestagsdebatte haben dagegen laut Stiftungsstudie nur 27 Prozent der Bürger in den vergangenen zwölf Monaten verfolgt – ein neuer Tiefstand. Vor 30 Jahren waren es mehr als doppelt so viele.

Parallel dazu ist auch die Berichterstattung der Medien aus dem Parlament zurückgegangen. Über manche Dax-Unternehmen wie Deutsche Bank oder Siemens werde deutlich häufiger berichtet als über Bundestagsdebatten, konstatiert die Untersuchung. Und was in London ein Höhepunkt ist, ist in Berlin ein absoluter Langweiler: die Befragungen der Bundesregierung. Die Minister referieren noch einmal die Themen der Kabinettssitzung oder schicken Parlamentarische Staatssekretäre vor, die meistens vom Blatt ablesen, was ihnen die Ministerien aufgeschrieben haben. „Ohne Debatten mit breiter öffentlicher Beteiligung kann eine Demokratie nicht funktionieren“, meinen die Autoren.

Daran wollen auch Union und SPD etwas ändern. Beide Fraktionen haben sich gerade auf eine Änderung des bisherigen Fragemodells verständigt. Künftig sollen in der Regierungsbefragung reihum alle Minister einmal im Jahr den Abgeordneten Rede und Antwort stehen – nicht nur zu ihrem Fachgebiet, sondern zu allen relevanten Themen.     

Von Arnold Petersen

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