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21:48 21.09.2016
Angesichts der vielen Krisen in der Welt würden die Vereinten Nationen „dringender“ gebraucht denn je, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Quelle: imago
New York

Die Kampagne für die deutsche Kandidatur sollte offiziell am Mittwochabend während eines Empfangs in New York gestartet werden. Deutschland will dem mächtigsten UN-Gremium erneut in den Jahren 2019 bis 2020 angehören. Zuletzt hatte es dort in den Jahren 2011 bis 2012 einen Sitz.

Damit wolle die Bundesregierung ihr Engagement innerhalb der Vereinten Nationen zum Ausdruck bringen, die angesichts der vielen Krisen in der Welt „dringender“ gebraucht würden denn je, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Bei seinen bisherigen Gesprächen habe er „wohlwollende Unterstützung“ für die erneute deutsche Kandidatur gefunden

Deutschland will ständiges Mitglied werden

Dem Sicherheitsrat gehören fünf ständige und zehn temporäre Mitglieder an. Die Machtzentrale des Gremiums bilden die fünf permanenten Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Die ständigen haben im Gegensatz zu den nicht-ständigen Mitgliedern ein Vetorecht, können also Beschlüsse des Gremiums blockieren.

Parallel zu der erneuten Kandidatur für einen temporären Sitz verfolgt Deutschland auch weiterhin das Ziel, auf längere Sicht als ständiges Mitglied in den Rat aufgenommen zu werden. Dies soll innerhalb einer größeren Reform des Gremiums geschehen.

Kritik an Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats

Deutschland hat sich dazu schon vor mehr als zehn Jahren mit Brasilien, Indien und Japan zur sogenannten G-4 Gruppe zusammengeschlossen. Ein erneutes Treffen der Gruppe fand am Mittwoch in New York statt. Die Bemühungen der vier Länder, in den Kreis der permanenten Sicherheitsratsmitglieder aufgenommen zu werden, sind bislang jedoch stets im Sande verlaufen.

Die G-4-Gruppe führt ins Feld, dass die Zusammensetzung des Sicherheitsrats überholt sei, da sie noch die globalen Machtverhältnisse nach Ende des Zweiten Weltkriegs widerspiegele.

Von afp/RND

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