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Deutschland / Weltweit „Es geht um die Verteidigung unserer Werte“
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17:14 26.01.2017
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Quelle: dpa
Berlin

„Jede Form von Folter ist ein Verbrechen gegen die Menschenwürde“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

„Wenn so Trumps moralischer Kompass aussieht, droht uns ein Dammbruch“, fügte Barley hinzu. „Der neue amerikanische Präsident dreht liberale und soziale Errungenschaften seines Vorgängers zurück und führt Amerika in die Isolation“, so die Sozialdemokratin weiter.

Europa seine muss Rolle neu denken“

Europa muss jetzt nicht nur seine wirtschaftliche und sicherheitspolitische Rolle neu denken“, forderte Barley. „Angesichts von Waterboarding und Mauerbau in den USA geht es um nicht weniger als die Verteidigung unserer Werte.“

Von RND

Im Streit um die Angleichung der Stromnetzentgelte zwischen West- und Ostdeutschland wirft Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) dem scheidenden Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Vertrauensbruch vor – und appelliert an den Bundestag.

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Die Bundespolizei schiebt mehr als 1,5 Millionen Überstunden vor sich her. Bis Ende Dezember 2016 hatte jeder der rund 40.000 Mitarbeiter gut 380 Stunden zu viel gearbeitet. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Grünen hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegt.

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Nach seiner umstrittenen Rede in Dresden sorgt der Thüringer AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke weiter für Unmut: Nun will er trotz einer Ausladung zur Gedenkveranstaltung nach Buchenwald. Gleichzeitig wird er von Partei-Kollegin Frauke Petry angegriffen, die ihm „Respektlosigkeit“ vorwirft.

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