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Deutschland / Weltweit Höcke entschuldigt sich für Dresdner Rede
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18:00 18.02.2017
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke: „Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen.“ Quelle: dpa
Arnstadt

Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Landeschef Björn Höcke hat sich bei der Parteibasis für seine umstrittene Rede zur deutschen Erinnerungskultur entschuldigt. „Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt“, sagte Höcke am Sonnabend auf einem Thüringer Landesparteitag in Arnstadt. Er sei in eine falsche Tonlage gefallen, habe Interpretationsspielräume bei einem zentralen deutschen Thema zugelassen. „Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen“, sagte er.

Der Bundesvorstand hatte am vergangenen Montag ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen und damit auf dessen Rede in Dresden reagiert. Der Thüringer AfD-Politiker hatte unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert. Er beklagte, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.

„Höcke: Ich werde die AfD nicht verlassen“

Höcke bekräftigte, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen, ein Ausschluss sei nicht gerechtfertigt. Unter dem Beifall der Delegierten und „Höcke, Höcke“-Rufen sagte er: „Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen.“ Bereits im Vorfeld des Parteitags hatte Höcke gesagt, nach Konsultation von Anwälten rechne er nicht mit einem Parteiausschluss.

In Arnstadt signalisierte der 44-Jährige, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, dass er sich auch künftig in der Landes- und nicht der Bundespolitik sieht. Bei der Wahl der Thüringer Kandidaten für die Bundestagswahl im September trat er nicht an. Am Rande des Parteitags sagte er, das Parteiausschlussverfahren gegen ihn sei machtpolitisch motiviert. Das verwundere ihn. „Ich führe diesen Machtkampf nicht.“

Gauland stellt sich hinter Höcke

Rückendeckung bekam Höcke, der sich selbst als nationalkonservativ sieht, nicht nur von einer großen Mehrheit der Thüringer Parteibasis. AfD-Bundesvize Alexander Gauland kritisiere das Ausschlussverfahren als politische Dummheit und bedauerte, dass Höcke nicht zur Bundestagswahl antritt. Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg sieht die AfD auf dem Weg zur Volkspartei, zu der auch Randpositionen gehörten. „Da gehört auch ein Björn Höcke zur Volkspartei AfD“, sagte Poggenburg.

Alexander Gauland (l-r), Landesvorsitzender der AfD Brandenburg, Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen, und Andre Poggenburg, Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt Quelle: dpa-Zentralbild

Seiner Meinung nach kämpfen derzeit zwei Lager in der AfD um die Koalitionsfähigkeit der Partei. „Es gibt keinen Riss zwischen Liberalen und Nationalkonservativen“, betonte er. Der Streit gehe vielmehr darum, ob die AfD schnell koalitionsfähig – beispielsweise für die CDU – werden solle oder nicht. Er selbst plädiere dafür, dass sich die Partei mit Regierungsverantwortung Zeit lasse. „Lasst uns wachsen, lasst uns Zeit.“ Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben sich allerdings gegen eine Koalition mit der AfD ausgesprochen.

Zum Spitzenkandidaten der Thüringer AfD für die Bundestagswahl wurde der 50 Jahre alte Anwalt und Vize-Fraktionsvorsitzende Stephan Brandner gewählt. Er erhielt 201 von 220 abgegebenen Stimmen. Höcke hatte für seine Nominierung geworben.

Von dpa/RND