Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Deutschland / Weltweit Präsidentenwahl in Griechenland gescheitert
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Präsidentenwahl in Griechenland gescheitert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:56 29.12.2014
Steht Griechenland bald vor einer vorgezogenen Parlamentswahl? Quelle: dpa
Athen

Die Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Der Kandidat der Regierungskoalition, der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas (73), verfehlte am Montag im Parlament die notwendige Mehrheit. Dimas bekam nur 168 Stimmen. 132 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Damit wurde die von der Verfassung erforderliche Mehrheit von 180 Stimmen für die Wahl eines Präsidenten nicht mehr erreicht. Laut Verfassung müssen vorgezogene Parlamentswahlen bis Anfang Februar stattfinden. Dies teilte das Parlamentspräsidium mit.

Zwei Versuche, einen neuen Präsidenten zu wählen, sind am 17. und 23. Dezember bereits gescheitert. Dimas bekam in den ersten beiden Wahlgängen 160 beziehungsweise 168 Stimmen. Für eine Wahl hätte er dabei die Stimmen von 200 der insgesamt 300 Abgeordneten gebraucht. Die Amtszeit des amtierenden Staatspräsidenten Karolos Papoulias läuft Anfang März ab.

Umfragen zufolge könnte bei vorgezogenen Wahlen das Linksbündnis Syriza unter seinem Chef Alexis Tsipras stärkste Kraft werden. Tsipras setzt sich für eine Neuaushandlung des griechischen Sparprogramms und einen Schuldenschnitt ein.

dpa

Staatsanwaltschaften und Gerichte müssen sich immer häufiger mit Verstößen gegen den Tierschutz beschäftigen. Innerhalb von vier Jahren hat sich die Zahl der Verfahren und der Geldbußen in Deutschland fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor.

28.12.2014
Deutschland / Weltweit Friedrich erklärt Strauß für überholt - CSU zweifelt an Merkels Kurs

Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich macht die Konsenspolitik der Kanzlerin für den Erfolg von Pegida und AfD verantwortlich und erklärt ein altes CSU-Motto für überholt.

Reinhard Urschel 28.12.2014

Mit einer Zeremonie markiert die Nato am Sonntag das Ende ihres 13-jährigen Kampfeinsatz in Afghanistan. Formell erfolgt der Übergang von der einen zur anderen Mission allerdings erst zum Jahreswechsel.

28.12.2014