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Deutschland / Weltweit Merkel plant Kabinettsklausur in Potsdam
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Merkel plant Kabinettsklausur in Potsdam
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17:56 26.10.2018
Kanzlerin Angela Merkel will mit ihren Minister bei einer Klausurtagung in Potsdam Mitte November vor allem über Zukunftsthemen beraten. Quelle: dpa
Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant eine Kabinettsklausur. Das Bundeskabinett soll am 14. und 15. November in Potsdam zusammenkommen. Das wurde dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Regierungskreisen bestätigt. Im Kanzleramt laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren. Geplant seien unter anderem die Verabschiedung einer Strategie zur Künstlichen Intelligenz (KI) sowie Beratungen zu weiteren Digitalthemen. Die Minister werden im Potsdamer Hasso-Plattner-Institut tagen.

Die Bundesregierung hatte bereits im Sommer Eckpunkte für eine KI-Strategie verabschiedet. Offiziell vorgestellt werden soll diese nach damaliger Planung bei einem Digitalgipfel am 3. und 4. Dezember. Die Bundesregierung wolle Erforschung, Entwicklung und Anwendung von künstlicher Intelligenz in Deutschland auf „ein weltweit führendes Niveau“ bringen, hieß es. Die Nutzung Künstlicher Intelligenz solle „verantwortungsvoll und zum Wohle der Gesellschaft vorangebracht“. Es gehe darum, neue Wertschöpfungspotenziale zu erschließen.

Es werde in Potsdam auch eine Klausur des „Digitalkabinetts“ geben, heißt es in Regierungskreisen. Diesem Gremium gehören neben der Kanzlerin auch Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU), Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Regierungssprecher Steffen Seibert an. Die Federführung hat Kanzleramtschef Helge Braun.

Das Bundeskabinett hatte sich zuletzt im April zu einer Klausurtagung getroffen – damals auf Schloss Meseberg. „Teambuilding gelungen - der Rest kommt jetzt“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Treffen.

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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