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Deutschland / Weltweit Merkel rechnet mit mehr Auslandseinsätzen
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Merkel rechnet mit mehr Auslandseinsätzen
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12:54 10.12.2016
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die schleppende Umsetzung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei beklagt. Quelle: dpa
Berlin

Die Anzahl der internationalen Einsätze habe zugenommen, sagte Merkel in ihrem am Sonnabend veröffentlichten Video-Podcast. „Ich kann nicht versprechen, dass die Zahl der Einsätze weniger wird.“ Weiter sagte Merkel: „Gerade im europäischen Kontext werden wir mehr an der Außengrenze machen, um dann auch auf der anderen Seite die Binnengrenzkontrollen wieder zurückfahren zu können“, fügte Merkel hinzu. „Das hängt ja miteinander zusammen.“

Merkel antwortete in ihrem wöchentlichen Podcast auf die Fragen des Polizeihauptkommissars Frank Rogatty von der Bundespolizei, der bis Anfang Dezember im Rahmen einer Mission der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex nahe der griechischen Insel Samos als Kommandant eines Kontroll- und Streifenbootes im Einsatz war. Die Kanzlerin empfängt am kommenden Mittwoch Angehörige von Polizisten und Soldaten im Auslandseinsatz.

Merkel beklagt schleppende Umsetzung von Türkei-Flüchtlingspakt

In ihrer Videobotschaft beklagte Merkel außerdem die schleppende Umsetzung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei. Der Mechanismus, für jeden aus Griechenland in die Türkei zurückgeschickten illegal eingereisten Flüchtling einen Flüchtling aus der Türkei legal nach Europa zu schicken, funktioniere nicht richtig, sagte die Kanzlerin. Es sei „noch sehr viel Arbeit zu leisten, um den Schleppern wirklich das Handwerk zu legen“, sagte sie auch mit Blick auf die Flüchtlingsbewegungen über das Mittelmeer nach Italien.

Merkel äußerte sich skeptisch über ein baldiges Zustandekommen ähnlicher Abkommen mit Libyen, Tunesien oder Ägypten. Die Gespräche seien noch im Anfangsstadium. „Denn das bedeutet natürlich auch immer, dass wir dann diesen Ländern helfen müssen, weil sie ja selber sehr unter der Flüchtlingsproblematik leiden.“ In Libyen müsse erst einmal eine stabile Einheitsregierung gebildet werden. „Das dauert alles sehr lange, es ist sehr kompliziert, aber die politischen Bemühungen dürfen nicht nachlassen“, betonte die Kanzlerin.

Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission vom Donnerstag wurden seit Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens am 20. März 2761 syrische Flüchtlinge von der Türkei nach Europa umgesiedelt. 1187 Flüchtlinge wurden von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht.

Von afp/dpa/RND