Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Deutschland / Weltweit Merkel soll türkische Opposition treffen
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Merkel soll türkische Opposition treffen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:07 31.01.2017
SPD-Außenexperte Niels Annen Quelle: dpa
Hannover

„Ich hoffe, dass Merkel nicht die Fehler ihrer letzten Besuche wiederholt und sich ausschließlich mit Regierungsvertretern trifft“, sagte Annen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Das wäre ein erneuter Schlag ins Gesicht der Opposition, und es würde Erdogan signalisieren, dass er sich alles erlauben kann“, so Annen.

Zudem dürfe sich Merkel im Gespräch mit Erdogan nicht auf das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen beschränken, sagte Annen. „Sie muss vielmehr deutliche Worte zum Abgleiten der Türkei in eine Präsidialdiktatur und zur völlig unverhältnismäßigen Reaktion auf den Putschversuch finden“, forderte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Auch die militärische Eskalation im Kurdenkonflikt und die „zunehmend problematische Rolle der Türkei in Syrien und im Irak“ gehörten auf die Tagesordnung.

Prinzipiell begrüßt Annen jedoch die Türkei-Reise der Kanzlerin. „Auch wenn die Türkei unter Erdogan ein extrem schwieriger Partner geworden ist, müssen wir die Gesprächskanäle auf allen Ebenen offen halten – zu wichtig und ernst sind die Probleme in der Türkei und in ihrer Nachbarschaft“, sagte Annen dem RND.

Von RND

Die Gespräche zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern waren zwar konstruktiv. Aber letztlich gab es bei der zweiten Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder keine konkreten Ergebnisse oder Angebote. Nun gibt es Warnstreiks.

31.01.2017

In den USA ist ein fünfjähriger Junge stundenlang am Flughafen in Washington festgehalten worden. Donald Trumps Sprecher Sean Spicer verteidigte das Vorgehen. Auch ein Junge könne eine Bedrohung für die USA darstellen.

31.01.2017

Aus der Wirtschaft in die Politik wechseln und wieder zurück - da kann es zu Interessenkonflikten kommen. Die Organisation Transparency International hat knapp 500 Politikern untersucht – und fordert härtere Regeln.

31.01.2017