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Deutschland / Weltweit „Ob die SPD Volkspartei ist und bleibt, entscheidet allein die SPD“
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit „Ob die SPD Volkspartei ist und bleibt, entscheidet allein die SPD“
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10:38 04.11.2018
Lars Klingbeil hält nach wie vor nach eine rot-grüne Zusammenarbeit für die politische Idealkonstellation. Quelle: imago/photothek
Berlin

Die SPD hat sich ihre Schwäche nach Ansicht von Generalsekretär Lars Klingbeil selbst zuzuschreiben. „Das hat weder etwas mit Angela Merkel noch mit der Union zu tun“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Die SPD ist dann stark, wenn sie eine mutige und optimistische Partei ist.“

„Ob die SPD Volkspartei ist und bleibt, entscheidet allein die SPD“, sagte Klingbeil. „Wir haben den Anspruch, Politik für die Mehrheit der Menschen zu machen. Die SPD wird nie eine Nischenpartei sein.“ Es sei nun an der SPD, sich thematisch so klar zu positionieren, dass jeder sähe, wofür sie stehe. Die Schwäche der Partei habe nichts mit der Bundeskanzlerin zu tun, bekräftigte Klingbeil.

Der Kür der neuen CDU-Führungsperson in der Nachfolge der Vorsitzenden Merkel maß Klingbeil aus SPD-Sicht keine besondere Bedeutung bei. „Für die SPD ist in der Koalition nicht entscheidend, wer Chef der CDU ist“, sagte er. „Entscheidend ist, ob wir weiter die Situation der Menschen in Deutschland verbessern können.“

„Ich fand diese Hypes immer riskant, weil sie sich schnell ins Gegenteil verkehren können“

Das Comeback des früheren Unionsfraktionschefs Friedrich Merz bewertete er skeptisch. „Im Moment ist er ja so eine Art Robert Habeck der Konservativen. Dieses Messias-Phänomen erleben wir seit einiger Zeit in der Politik: Mal war es (der FDP-Vorsitzende) Christian Lindner, mal (der damalige SPD-Chef) Martin Schulz oder eben (Grünen-Chef) Habeck. Merz ist jetzt der nächste, der angeblich alles zum Besseren wenden wird. Ich fand diese Hypes immer riskant, weil sie sich schnell ins Gegenteil verkehren können.“

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Klingbeil hält nach wie vor nach eine rot-grüne Zusammenarbeit für die politische Idealkonstellation. „Ich bin ein Kind der rot-grünen Zeit unter Gerhard Schröder, erst in Niedersachsen, später im Bund. Und ich bin davon überzeugt, dass rot-grüne Politik die beste Politik für dieses Land ist“, sagte Klingbeil.

Den Aufschwung der Grünen sieht er in der Oppositionsarbeit begründet. Die Partei schaffe es gerade, „in dieser polarisierten Lage der Gegenpart zur AfD zu sein“. Das gelinge ihnen auch deshalb, weil sie keine Verantwortung in der Bundesregierung trügen. In der Opposition se es leichter, Projektionsfläche für alle diejenigen zu sein, die Veränderung wollen, „weil man nicht beweisen muss, dass die eigenen Ideen auch Substanz haben“.

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Von RND/dpa/ngo

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