Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Deutschland / Weltweit Oppermann: Höcke ist ein Fall für den Verfassungsschutz
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Oppermann: Höcke ist ein Fall für den Verfassungsschutz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:31 18.01.2017
Thomas Oppermann (SPD) würde einzelne Gruppen und Politiker der AfD gerne vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Quelle: dpa
Hannover

In einem Interview mit den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sagte Oppermann angesichts der jüngsten Höcke-Aussagen in Dresden: „Man muss die AfD in erster Linie politisch bekämpfen.“ Inhaltlich biete sie fast nichts, schüre Ressentiments und wiegele Menschen gegeneinander auf.

Allerdings könnten einzelne Gruppen innerhalb der AfD ein Fall für den Verfassungsschutz sein. „Ich denke dabei an die ’Identitäre Bewegung’ oder an rechtsradikale Leute wie Björn Höcke aus Thüringen, der ein völkisches Denken propagiert.“ Dazu habe das Bundesverfassungsgericht in seinem jüngsten NPD-Urteil gerade festgestellt, dass völkisches Denken weder mit der Menschenwürde noch mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes vereinbar sei.

Von RND

Auf „Altermedia“ hetzten Rechtsextreme gegen Ausländer und leugneten den Holocaust. Seit einem Jahr ist die Internetplattform verboten. Fünf Verantwortlichen soll nun der Prozess gemacht werden.

18.01.2017

Der psychiatrische Sachverständige im NSU-Prozess, Henning Saß, hält die Rechtsterroristin Beate Zschäpe für voll schuldfähig. Es lägen keine Voraussetzungen für eine eingeschränkte Schuldfähigkeit vor, sagte Saß am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht München.

18.01.2017

Der wegen seiner Stasi-Vergangenheit aus dem neuen Berliner Senat zurückgetretene ehemalige Staatssekretär Andrej Holm ist auch seinen bisherigen Arbeitsplatz los.

18.01.2017