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Deutschland / Weltweit Schulz hinkt der Kanzlerin auch in Italien hinterher
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Schulz hinkt der Kanzlerin auch in Italien hinterher
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21:42 27.07.2017
Besuch in Catania: SPD-Chef Martin Schulz informiert sich bei der Küstenwache – auf Sizilien kommen Tausende Flüchtlinge an. Quelle: Foto: Dpa
Rom

Martin Schulz bleibt stehen. Er will jetzt etwas sagen. Azurblau leuchtet das Mittelmeer hinter ihm, blütenweiß ist das Schiff der italienischen Küstenwache, auf dem er gerade steht. „Ich möchte mich bei Ihnen bedanken“, sagt Schulz in Richtung der Seeleute. „Dafür, dass Sie täglich Menschenleben retten.“

Dramatische Bilder haben die Italiener ihm nur wenige Augenblicke zuvor präsentiert. Filmsequenzen, aufgenommen aus der Perspektive der Rettungsschwimmer im Wasser. Überfüllte Schlauchboote, Jugendliche, Kinder, Alte. Menschen, die wie Spielbälle von den Wellen hin und her geworfen werden. Und die in Tränen ausbrechen, sobald sie an Bord eines Rettungsschiffes gezogen worden sind.

Ein Geschenk an Italiens Genossen

Schulz ist nach Italien gereist, offiziell um sich ein Bild von der Lage der Flüchtlinge in dem Land zu machen. Aber natürlich geht es auch um Wahlkampf. Vergangenes Wochenende hatte der SPD-Chef mit Blick auf die sich zuspitzende Lage in Italien vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise gewarnt. Und er hatte die Kanzlerin dafür in Haftung genommen. Jetzt will Schulz nachlegen, das Thema weiter befeuern.

Donnerstagmittag trifft er in Rom den italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni. Und er hat ihm etwas mitgebracht. Die Zusage des portugiesischen Premiers Antonio Costa, freiwillig bis zu 10 000 Flüchtlinge aus Italien aufzunehmen. Costa gehört wie Gentiloni und Schulz der sozialdemokratischen Parteienfamilie an. Und der Europäer Schulz ist entschlossen, aus dieser Verbindung Kapital zu schlagen.

Er kündigt eine länderübergreifende Initiative der europäischen Sozialdemokratie zur Bewältigung der Flüchtlingskrise an. Dazu gehört auch, dass der Druck auf die Länder steigen soll, die bislang die Aufnahme von Flüchtlingen verweigern. „Der nächste europäische Haushalt muss ein Solidarpakt sein“, sagt Schulz. Zu Deutsch: Wer unsolidarisch in der Flüchtlingsfrage ist, darf nicht auf Solidarität in Finanzfragen hoffen.

Der SPD-Kanzlerkandidat hat ein neues Wahlkampfthema entdeckt: eine erneute Flüchtlingskrise. Am Donnerstag macht er sich deshalb nach Italien auf. Denn das Land ächzt unter dem Flüchtlingsstrom aus Nordafrika.

Deutsche Helfer nehmen Schulz in die Pflicht

Nachmittags fliegt Schulz nach Sizilien. Dorthin, wo viele der Flüchtlinge aus Afrika ankommen. Catania, eine Stadt mit 300.000 Einwohnern an der Ostküste der Insel, ist ein Sehnsuchtsort. Für Tausende Urlauber aus Deutschland, die hier ein paar unbeschwerte Urlaubstage verleben wollen. Und für zigtausende Flüchtlinge aus Afrika, die hier auf nichts weniger hoffen als den Beginn eines neuen, besseren Lebens.

Im Hafen der Stadt werden die Gegensätze besonders deutlich. Die Kreuzfahrtschiffe und schicken Yachten der Reichen liegen in Sichtweite der Rettungsboote der Armen. Die Gegensätze lassen sich nur schwer ertragen. Am Rande des Hafenbeckens trifft der SPD-Chef auf Vertreter italienischer Hilfsorganisation.

Schon vor seiner Ankunft auf Sizilien hatten deutsche Helfer ihre Erwartungen an den Kanzlerkandidaten formuliert. „Wir fordern von Martin Schulz ein klares Bekenntnis zur Seenotrettung“, hatte Sea-Watch-Sprecherin Theresa Leisgang dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) gesagt. Deutschland dürfe weder die vielen hundert Ehrenamtlichen noch Italien mit der humanitären Krise alleine lassen. „Wenn Martin Schulz eine politische Alternative sein will, muss er das jetzt unter Beweis stellen“, hatte Leisgang gefordert.

Sich als politische Alternative zu Angela Merkel zu präsentieren, ist in der Tat ein wichtiges Anliegen für Schulz. Und so spricht er im Hafen von Catania den Seenotrettern seine Anerkennung aus. „Was Sie ehrenamtlich und in ihrer Freizeit tun, ist eine beachtliche humanitäre Leistung“, sagt er. Zu den Vorwürfen des deutschen Innenminister Thomas de Maizière (CDU), dass die Helfer das Geschäft der Schlepper befördern würden, sagt Schulz allerdings lieber nichts.

Der SPD-Kanzlerkandidat ist wieder einmal nur Zweiter

Es ist ein Muster, das in diesem Wahlkampf immer wieder auftaucht. Schulz setzt sich von der Kanzlerin und der Union ab – aber immer nur so weit, wie es ihm sein Gefühl für Seriosität erlaubt. Das ist verantwortungsbewusst, aber eben auch ein bisschen langweilig. Zumal die Kanzlerin längst eine Strategie gefunden hat, um die Angriffe des SPD-Chefs abzuwehren. Immer wenn Schulz aus Merkels Sicht einen Punkt zu machen droht, räumt Merkel das Thema geräuschlos beiseite.

Am Mittwoch, noch bevor der SPD-Chef in das Flugzeug nach Italien geklettert ist, griff die Kanzlerin zum Hörer und sagte dem italienischen Ministerpräsidenten Gentiloni Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu. Und Schulz, der das Thema aufgebracht hatte, war plötzlich nur noch Zweiter.

Von Andreas Niesmann/RND

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