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31.07.2010 14:57 Uhr
Medienbericht
Sozialministerin plant höhere Hartz-IV-Bezüge
Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ plant Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Neuordnung der Hartz-IV-Leistungen. Wie sich die Bezüge in Zukunft entwickeln, werde dann je zur Hälfte von der Entwicklung der Nettolöhne und der Inflation abhängen.
Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU).
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Nancy Hesuel (Archiv)
Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant bei der notwendigen Hartz-IV-Reform einem Medienbericht zufolge eine Neuordnung der Leistungen - dies könnte Empfängern mehr Geld bringen. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, soll die bisherige Kopplung der Sätze an die Rentenentwicklung aufgegeben werden. Wie sich die Bezüge in Zukunft entwickeln, werde dann je zur Hälfte von der Entwicklung der Nettolöhne und der Inflation abhängen.
Das Ministerium geht laut „Spiegel“ davon aus, dass die Hartz-IV- Sätze so künftig stärker steigen werden als die Renten. Ein Ministeriumssprecher sagte am Sonnabend, aktuell genannte Zahlen oder Tendenzen seien „verfrüht und reine Spekulation“. Die Berechnung der neuen Regelsätze werde erst im Herbst abgeschlossen. „Es gibt bis dato keine Festlegungen.“ Das Gesetz, das die Leistungen für Langzeitarbeitslose und Sozialfälle regelt, soll zum Jahreswechsel in Kraft treten.
Hintergrund der geplanten Neuregelung ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Richter hatten Anfang Februar entschieden, dass die Bundesregierung die Regelsätze für alle gut 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher neu berechnen muss. Die Methode sei nicht nachvollziehbar, die Kalkulation intransparent und realitätsfern.
Bereits Anfang Juli hatte von der Leyen aber klargestellt, dass Hartz-IV-Familien nicht auf mehr Geld zur besseren Bildungsförderung ihrer Kinder hoffen können. Die Hilfen sollen über Gutscheine oder kostenlose Angebote erfolgen.
dpa
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